14.01.2023 15:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien - Die Pandemie ist in Österreich demnächst vorbei, zumindest legistisch. Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) kündigt gegenüber der "Kronen Zeitung" an, alle Corona-Gesetze und -verordnungen heuer abzuschaffen. Corona soll damit keine meldepflichtige Erkrankung mehr sein. Im Ö1-"Mittagsjournal" ging Rauch davon aus, dass die Regelungen noch im ersten Halbjahr fallen.
London will Challenger-Kampfpanzer an Ukraine abgeben
Kiew (Kyjiw)/Moskau/London - Großbritannien hat die Lieferung von schweren Kampfpanzern an die Ukraine angekündigt. Die Bereitstellung der Panzer vom Typ Challenger 2 sowie zusätzlicher Artilleriesysteme solle der ukrainischen Armee dabei helfen, "die russischen Truppen zurückzudrängen", so Premierminister Rishi Sunak nach Regierungsangaben am Samstag in einem Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Dies werde "das richtige Signal an andere Partner aussenden", so Selenskyj.
Ukrainer ausgeflogen: Land-Tirol-Mitarbeiter suspendiert
Innsbruck/Kiew (Kyjiw)/Moskau - Weil er an der Verbringung zweier ukrainischer Jugendlicher nach Moskau im Rahmen einer nicht mit den zuständigen ukrainischen Behörden abgestimmten Familienzusammenführung beteiligt gewesen sein soll, ist ein Tiroler Landesbediensteter vorerst suspendiert worden. Das teilte die Tiroler Landespressestelle am Samstag mit. Die 16 und 17 Jahre alten Jugendlichen waren in einer Kinder- und Jugendeinrichtung in Tirol untergebracht und wurden zu ihren Müttern nach Moskau geflogen.
Taliban lehnen Forderungen zur Achtung von Frauenrechten ab
Kabul - Die in Afghanistan herrschenden islamistisch-militanten Taliban haben jüngste internationale Forderungen zur Achtung der Frauenrechte in dem Land zurückgewiesen. Die Regierung könne keine Handlungen zulassen, die gegen das islamische Rechtssystem der Scharia verstießen, hieß es am Samstag in einer Mitteilung. Die Regierung versuche, alle Angelegenheiten im Lichte der Scharia zu regeln, betonte Taliban-Sprecher Sabiullah Mujahid.
Erste Prognose: Babiš führt in Tschechien vor Pavel
Prag - Bei der Präsidentenwahl in Tschechien zeichnet sich eine Stichwahl zwischen Ex-Generalstabschef Petr Pavel und dem ehemaligen Premier Andrej Babis ab. Nach Auszählung von 28 Prozent der Wahllokale lag Babiš mit 39 Prozent der Stimmen in Führung, gefolgt von Pavel mit 31 Prozent. Abgeschlagen auf Platz drei lag Danuše Nerudov� mit 14 Prozent. Die restlichen fünf Kandidaten lagen nach der Wahl, die am Freitag und Samstag stattgefunden hatte, unter der Zehn-Prozent-Marke.
Kickl prophezeite bei Neujahrstreffen FPÖ-Kanzler
Wiener Neustadt - In Wiener Neustadt ging am Samstag das Neujahrstreffen der FPÖ über die Bühne. Das Treffen stand ganz im Zeichen der bevorstehenden Landtagswahl in Niederösterreich. Parteichef Herbert Kickl hofft hier auf einen "Riesenerfolg", nach der nächsten Wahl im Bund aber auch auf einen FPÖ-Kanzler.
Parlament nun auch offen für das Volk
Wien - Nach der offiziellen Wiedereröffnung hat das Parlament seine Tore nun auch für Besucherinnen und Besucher geöffnet. Am Samstag und Sonntag können Interessierte das renovierte Gebäude bei Tagen der Offenen Tür besichtigen. Den Startschuss gab Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) mit seinen Präsidiumskollegen. Vor der wartenden Menge durchschnitt er ein blaues Eröffnungsband mit den Worten: "Drei, zwei, eins, offen!"
Vorschlag aus NÖ für härtere Strafen bei Klima-Blockaden
St. Pölten/Wien/Österreich-weit - Nach dem Vorstoß von NÖ Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) für härtere Strafen bei Klima-Blockaden liegt der Vorschlag des Landes für eine Versammlungsgesetz-Novelle vor. Bei Gefahr für Leben oder Gesundheit sollen nach Landes-Angaben Geldbußen oder bis zu sechs Monate Haft, bei Wiederholung bis zu ein Jahr Haft drohen. Der Vorschlag soll Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) übermittelt werden. Dieser lässt ihn in einer Arbeitsgruppe prüfen.
Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.
red
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