23.09.2022 19:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Kiew (Kyjiw)/Moskau - In den von Moskau besetzten Gebieten im Osten und Süden der Ukraine haben am Freitag die Scheinreferenden über einen Beitritt zu Russland begonnen. Von einem historischen Tag sprach Separatistenchef Denis Puschilin in der von Russland anerkannten "Volksrepublik Donezk". "Dieses Referendum ist entscheidend, es ist der Durchbruch in eine neue Realität", sagte er in einem Video auf Telegram. Kiew spricht von einer "Propagandashow" des Kreml.
UNO-Kommission stellte Kriegsverbrechen in der Ukraine fest
Genf/Kiew (Kyjiw)/Moskau - Im russischen Aggressionskrieg gegen die Ukraine hat es nach Einschätzung einer UNO-Untersuchungskommission Kriegsverbrechen gegeben. "Die Kommission hat festgestellt, dass Kriegsverbrechen in der Ukraine begangen worden sind", sagte der Vorsitzende der UNO-Kommission, der Norweger Erik M�se, am Freitag im UNO-Menschenrechtsrat in Genf. Konkret nannte er etwa russische Luftangriffe auf bewohnte Gebiete, die große Anzahl an Erschießungen und Massengräbern.
Tausende Teilnehmende bei Klimastreik-Demos in Österreich
Wien - Unter dem Motto "#PeopleNotProfit" haben die Fridays-For-Future-Bewegungen am Freitag wieder weltweite Klimademos abgehalten. In Österreich forderten die Aktivisten eine "#EnergiewendeFürAlle". In Wien ging der Demozug vom Bahnhof Wien Mitte über den Ring zum Heldenplatz. Auch in sechs weiteren Bundesländern wurde u.a. für das ausstehende Klimaschutzgesetz demonstriert. Fridays For Future sprachen in einer Aussendung von 20.000 Teilnehmenden bundesweit, davon 12.000 in Wien.
Freisprüche für Waldhäusl und Mitangeklagte in St. Pölten
St. Pölten - Mit Freisprüchen für den niederösterreichischen FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl und eine ehemalige Landesbedienstete ist am Freitag eine im Februar gestartete Schöffenverhandlung in St. Pölten zu Ende gegangen. Der Vorwurf des Amtsmissbrauchs drehte sich um die Verlegung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in die Asylunterkunft Drasenhofen (Bezirk Mistelbach) 2018. Die Urteile sind nicht rechtskräftig, weil die Staatsanwaltschaft keine Erklärung abgab.
Salzburger LHStv. Schellhorn tritt ab, Berthold folgt nach
Salzburg - Der Salzburger Sozialreferent und grüne Landessprecher LHStv. Heinrich Schellhorn hat am Freitag in einer "persönlichen Erklärung" seinen Rücktritt angekündigt. Der 61-Jährige zieht damit die Konsequenzen aus dem vor zwei Wochen bekannt gewordenen Pflegeskandal in einem Seniorenheim in der Stadt Salzburg. Am späten Nachmittag wurde dann die Salzburger Umwelt- und Baustadträtin Martina Berthold vom zweithöchstem grünen Parteigremium einstimmig zu seiner Nachfolgerin gewählt.
Mindestens 73 Tote nach Bootsunglück vor syrischer Küste
Damaskus - Beim Untergang eines aus dem Libanon kommenden Flüchtlingsbootes vor der Küste Syriens sind mindestens 73 Menschen ertrunken. 20 Überlebende des Unglücks würden im Krankenhaus der syrischen Hafenstadt Tartus behandelt, teilte das syrische Gesundheitsministerium am Freitag mit. An Bord des kleinen Bootes waren nach syrischen Angaben etwa 150 Menschen. Der libanesische Verkehrsminister Ali Hamie hatten von mehr als 100 Menschen gesprochen. Die meisten waren Libanesen und Syrer.
Sieben Tote und 41 Verletzte bei Explosion in Kabul
Kabul - Bei einem Anschlag in einem Diplomatenviertel in der afghanischen Hauptstadt Kabul sind nach offiziellen Angaben sieben Menschen ums Leben gekommen. 41 weitere wurden bei der Explosion am Freitagnachmittag (Ortszeit) verletzt. Wie ein Sprecher des Innenministeriums dem afghanischen Nachrichtensender Tolo News mitteilte, ereignete sich der Vorfall nahe einer Moschee, als Gläubige nach dem Gebet das Gebäude verließen.
Edtstadler will Kontrolle für Bundesstaatsanwalt
Wien - In der Diskussion über die Schaffung einer unabhängigen Bundesstaatsanwaltschaft ist für Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) die Möglichkeit der parlamentarischen Kontrolle des Generalstaatsanwalts als Weisungsspitze unabdingbar. Das sei eine "conditio sine qua non" und "nicht verhandelbar", meinte sie am Freitag im Ö1-"Morgenjournal". Sowohl Bestellung als auch Abberufung und laufende Kontrolle müssten durch das Parlament passieren, so die Ministerin.
Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.
red
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