APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Taipeh/Washington/Peking - Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, ist zu einem Besuch in Taiwan eingetroffen. Ihr Flugzeug landete am Dienstagabend (Ortszeit) in der Hauptstadt Taipeh. Die Spitzenpolitikerin setzte sich damit über Warnungen aus China hinweg, das die demokratische Insel als Teil der Volksrepublik ansieht. In einer ersten Reaktion warf das chinesische Außenministerium Washington ein "Spiel mit dem Feuer" vor. Zudem wurde ein Militärmanöver rund um Taiwan angekündigt.

Kultur-Lockdown wegen Kirchen-Ausnahmen gleichheitswidrig

Wien - Das coronabedingte Betretungsverbot für Kultureinrichtungen im Herbst 2021 war laut Verfassungsgerichtshof (VfGH) gleichheitswidrig. Grund dafür ist die Ausnahme für Kirchen und Religionsgemeinschaften, wie die Verfassungsrichter in einer am Dienstag veröffentlichten Entscheidung feststellen. Gegen das Betretungsverbot für Kultureinrichtungen an sich gab es aber keine verfassungsrechtlichen Bedenken.

Tiroler ÖVP schlägt Nehammer Wahlkampftür nicht zu

Innsbruck/Wien - Die im Landtagswahlkamp befindliche Tiroler ÖVP ist weiterhin bemüht zu betonen, dass Bundeskanzler und Bundesparteiobmann Karl Nehammer keineswegs ein nicht gern gesehener Gast auf Tiroler Wahlkampfboden ist. Nehammer sei "selbstverständlich und zu jeder Zeit in Tirol herzlich willkommen", hieß es am Dienstag aus der Partei gegenüber der APA. So werde der Kanzler unter anderem Ende August beim Europäischen Forum Alpbach dabei sein.

Kansas stimmt über Abtreibungsverbot ab

Kansas City (Kansas)/Washington - Die Wahlberechtigten im US-Staat Kansas entscheiden am Dienstag, ob das Recht auf Abtreibung aus der Verfassung des traditionell konservativen Staates gestrichen werden soll. Das Referendum in dem Bundesstaat im Mittleren Westen ist das erste Votum zu dem Thema, seit der Oberste Gerichtshof der USA am 24. Juni das landesweite Recht auf Abtreibung gekippt hat.

Wiener Börse schließt mit Kursverlusten

Wien - Der heimische Leitindex ATX verlor am Dienstag 0,66 Prozent und schloss bei 2.996,08 Zählern. Auch das europäische Umfeld zeigte sich im roten Bereich. Vor allem die Spannungen zwischen China und den USA wegen Taiwan drückten auf die Stimmung. Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, ist zu einem Besuch in Taiwan eingetroffen. Unter den heimischen Einzelwerten stiegen RBI nach Zahlen um 4,5 Prozent. AT&S büßten nach Ergebnissen 5,6 Prozent ein.

Asow-Regiment für russische Justiz "terroristisch"

Kiew (Kyjiw)/Moskau - Der Oberste Gerichtshof Russlands hat das ukrainische Asow-Regiment als "terroristische Organisation" eingestuft. Die paramilitärischen Asow-Einheiten würden als "terroristische Organisation" eingestuft und deren Aktivitäten in Russland verboten, sagte eine Richterin des Gerichtshofs der russischen Nachrichtenagentur TASS am Dienstag. Die Entscheidung ist ab sofort rechtskräftig.

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red