APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Wien - Im Nationalrat ist am Donnerstagnachmittag ein Teil des von der Regierung vergangene Woche präsentierten Anti-Teuerungspakets beschlossen worden. Während die Regierungsfraktionen die Maßnahmen als effektiv gegen die Rekord-Inflation lobten, hagelte es von SPÖ und FPÖ Kritik. Die NEOS äußerten sich differenziert. Auf der Regierungsbank verteidigten u.a. Finanzminister Magnus Brunner, Vizekanzler Werner Kogler und Sozialminister Johannes Rauch das Paket als treffsicher.

Impfpflicht wird abgeschafft

Wien - Die Impfpflicht gibt es nun auch offiziell nicht mehr. Wirksam wurde sie ohnehin nie so recht, nun hat die Regierung beschlossen sie gleich abzuschaffen. Ein entsprechender Antrag wurde am Donnerstag in einer Sondersitzung des Nationalrats eingebracht, beschlossen wird er im Juli. Kritik an der Abschaffung der bisher nur ausgesetzten Pflicht blieb aus.

EMA empfiehlt Zulassung von Covid-19-Impfstoff von Valneva

Amsterdam/Wien - Das Biotechunternehmen Valneva kann nach langem Warten mit der Zulassung seines Covid-19-Impfstoffs in der Europäischen Union rechnen. Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA gab am Donnerstag grünes Licht für das Vakzin der französisch-österreichischen Firma. Der zuständige Ausschuss empfahl den Impfstoff zur Verwendung als Erstimpfung bei Menschen von 18 bis 50 Jahren. Die finale Entscheidung liegt bei der Europäischen Kommission, deren Zustimmung gilt als Formsache.

Köstinger wies im U-Ausschuss Vorwürfe der Opposition zurück

Wien - Ex-Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) ist am Donnerstag im ÖVP-Untersuchungsausschuss zu Vorgängen in ihrem ehemaligen Ressort befragt worden. Vorhalte, wonach ihr Ministerium Umfragen mit parteipolitisch motiviertem Inhalt in Auftrag gegeben habe, wies sie zurück. "Ich halte das, ehrlich gesagt, für eine Unterstellung, dass es da keinen Zusammenhang mit den Zuständigkeiten im Ressort gegeben hat", sagte sie zu einer ihr vorgehaltenen Umfrage.

Westbalkan-Gipfel brachte keine Fortschritte

Brüssel - Das Spitzentreffen der Staats- und Regierungschefs der EU mit den Westbalkanländern ist ohne konkrete Fortschritte zu Ende gegangen. Die Eröffnung der Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien ist weiter blockiert, wie ein hochrangiger EU-Beamter am Donnerstag nach den fast vierstündigen Brüsseler Beratungen bestätigte. Keine Annäherung gab es demnach auch mit Serbien im Streit um die Umsetzung der EU-Sanktionen gegen Russland.

Nach Beben in Afghanistan erschwert Regen Rettungsarbeiten

Kabul/Islamabad - Nach dem verheerenden Erdbeben in der afghanisch-pakistanischen Grenzregion hat Regen die Rettungsarbeiten erschwert. Die Behörden beklagten mindestens 1.000 Tote und 1.500 Verletzte. Mit Händen gruben sich Helfer weiter vor und versorgten Überlebende mit Essen und Kleidung. Zudem wurden Massengräber ausgehoben. Mehrere Hilfsorganisationen sicherten dem Land unterdessen Unterstützung zu. Das gewaltige Beben hatte zahlreiche Bewohner am frühen Mittwochmorgen aufgeschreckt.

Getötete 20-jährige Wienerin womöglich missbraucht

Wien - Im Zusammenhang mit der getöteten 20-Jährigen, deren Leiche am Sonntagvormittag in einer Wohnung in Wien-Floridsdorf aufgefunden wurde, gibt es Hinweise, dass die Frau vor ihrem Ableben missbraucht worden sein könnte. Informationen der APA zufolge wurden bei der Obduktion massive Verletzungen im Unterleib festgestellt. Die Frau dürfte verblutet sein, wobei endgültige Aussagen zur Todesursache dem schriftlichen Obduktionsgutachten vorbehalten bleiben.

China und Russland kritisieren Westen bei BRICS-Gipfel

Peking - China und Russland haben den BRICS-Gipfel für deutliche Kritik am Westen genutzt. Die BRICS-Länder, zu denen auch Brasilien, Indien und Südafrika gehören, sollten mehr "Verantwortung übernehmen" und sich für "Gleichheit und Gerechtigkeit" in der Welt einsetzen, forderte Chinas Präsident Xi Jinping in seiner Eröffnungsrede zum virtuellen Gipfel. "Einseitigen Sanktionen" müsse man sich entgegenstellen. Russlands Präsident Wladimir Putin warf dem Westen Egoismus vor.

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red