APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Berlin - In der Berliner Innenstadt, beim Breitscheidplatz nahe der Gedächtniskirche, ist am Mittwoch ein Auto in eine Menschenmenge und ein Geschäft gefahren. Dabei wurden der Feuerwehr zufolge eine Frau getötet und neun Menschen schwer verletzt. Sechs davon schwebten in Lebensgefahr. Bei dem Lenker handelte es sich um einen 29-jährigen, in Berlin lebenden Deutsch-Armenier, gab die Polizei via Twitter bekannt. Er wurde festgenommen. Die Hintergründe waren vorerst unklar.

Regierung verhandelt Maßnahmen gegen Teuerung

Wien - Die Regierung arbeitet derzeit an einem weiteren Entlastungspaket gegen die Inflation. Im Gespräch sind verschiedene Maßnahmen. Ziemlich fix dürften die Verschiebung des CO2-Preises von Juli auf Oktober und die Erhöhung des Klimabonus für dieses Jahr sowie das Verbot von Gasheizungen in Neubauten sein. Darüber hinaus wird über die Abschaffung der Kalten Progression und eine Anhebung von Sozialleistungen verhandelt. Beschlossen werden soll das Paket schon nächste Woche.

Ausständiges Gutachten verzögerte Kindergarten-Ermittlungen

Wien - Die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen zum möglichen sexuellen Missbrauch in einem städtischen Kindergarten in Wien-Penzing sind verzögert worden, weil die Anklagebehörde ungewöhnlich lange auf ein Gutachten zum ersten bekannt gewordenen Verdachtsfall warten musste. "Wir haben das Gutachten mehrfach urgiert", meinte Behördensprecherin Nina Bussek am Mittwoch im Gespräch mit der APA. Eine mehr als einjährige Wartezeit auf eine psychiatrische Expertise sei "nicht üblich".

Türkei kommt bei Getreide-Export aus Ukraine nicht voran

Kiew (Kyjiw)/Moskau/Ankara - Die Türkei kommt bei ihren Vermittlungen zwischen Russland und der Ukraine zur Freigabe von Getreide für die Weltmärkte kaum voran. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte zwar am Mittwoch in Ankara, er halte den Export des blockierten ukrainischen Getreides auf dem Seeweg für möglich. Voraussetzung dafür sei, dass die Ukraine die Zugänge zu ihren Häfen entmine. In der Ukraine gab es jedoch Zweifel, dass die Türkei machtvoll genug sei, einen Kompromiss herbeizuführen.

Karner will Asylprüfungen in Drittstaaten auslagern

Wien - Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hat sich vor dem Treffen der EU-Innenminister am Donnerstag dafür ausgesprochen, nach dem Vorbild Großbritanniens und Dänemarks Asylwerber in Drittstaaten außerhalb der EU zu bringen. "Es wäre eine gute Lösung, künftig Migranten von der EU in Drittstaaten zurückzuschicken und dort ihre Asylanträge prüfen zu lassen", sagte Karner gegenüber der deutschen Zeitung "Die Welt" (Mittwoch).

Abstimmung über Klimaschutz im EU-Parlament gescheitert

Straßburg/Wien/EU-weit - Das Europaparlament hat am Mittwoch gegen wichtige Teile des EU-Klimapakets gestimmt. So wurde die Ausweitung des Emissionshandels (ETS) auf Gebäude und Verkehr abgelehnt. Das Gesetz, das Zahlungen für den Ausstoß von Kohlendioxid (CO2) vorsah, wurde zurück an den Umweltausschuss verwiesen. Weitere wichtige Abstimmungen zum EU-Klimapaket wurden nach dem Scheitern der ETS-Reform ebenfalls verschoben.

Mehr als halbe Milliarde Euro aus EU-Finanzen missbraucht

Brüssel/EU-weit - Die EU-Behörde OLAF hat im vergangenen Jahr Betrug im Wert von mehr als einer halben Milliarde Euro mit EU-Mitteln aufgedeckt. Laut einem Bericht sind 2021 in der Europäischen Union mehr als 527 Millionen Euro missbraucht oder zweckentfremdet worden - rund 234 Millionen Euro mehr als im Jahr zuvor. Die Behörde mit Sitz in Brüssel hat die Aufgabe, Betrug mit EU-Finanzen aufzudecken. Die Ermittler untersuchen dabei auch die Arbeit innerhalb der europäischen Behörden.

Verkehrsbeschränkung wird Option zur Absonderung

Wien - Die Corona-Quarantäne könnte bald der Vergangenheit angehören. Im Epidemiegesetz wird ein Passus eingefügt, der es dem Gesundheitsminister ermöglicht, alternativ allgemeine Verkehrsbeschränkungen einzuführen. Die Omikron-Variante habe gezeigt, dass bei vorwiegend milden Krankheitsverläufen auch Verkehrsbeschränkungen ein taugliches Mittel sein können, um die Verbreitung einzudämmen, heißt es in den Erläuterungen zu der Novelle.

Wiener Börse schließt kaum bewegt

Wien - Die Wiener Börsen ist am Mittwoch kaum bewegt aus dem Handel gegangen. Der heimische Leitindex stand am Schluss mit knappen plus 0,08 Prozent bei 3.363,59 Punkten. Der Handelstag war von Zurückhaltung angesichts der Sitzung der Europäischen Zentralbank (EZB) am Donnerstag geprägt. Die Aktien der Immofinanz legten um klare 7,7 Prozent zu. Die Erholung kommt allerdings nach sehr starken Verlusten am Vortag. Die Branchenkollegen von s Immo gaben ex-Dividende um 2,6 Prozent nach.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red