APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Wien - Die Corona-Schutzmaßnahmen werden weitgehend zurückgenommen. Die derzeit noch im lebensnotwendigen Handel und in Öffis geltende Maskenpflicht wird ab 1. Juni für vorerst drei Monate ausgesetzt, in Spitälern und Heimen bleibt sie aufrecht. Dies gilt freilich nicht für Wien. Denn Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) geht weiter seinen eigenen Weg und behält die Maskenpflicht in der Bundeshauptstadt zumindest in öffentlichen Verkehrsmitteln, Arztpraxen und Apotheken bei.

In Ungarn ab Mitternacht Notstand wegen Krieg in der Ukraine

Budapest - In Ungarn gilt ab Mitternacht erneut eine Notstandssituation, diesmal mit Bezug auf den Krieg in der Ukraine. Das gab der rechtsnationale Premier Viktor Orb�n am Dienstag auf Facebook bekannt. Es handelt sich um die Nachfolgeregelung des bald auslaufenden Notstandes wegen der Corona-Pandemie. Die Ankündigung kommt nur wenige Stunden nach der Modifizierung des Grundgesetzes im Parlament mit der Zwei-Drittel-Mehrheit der Regierungspartei Fidesz.

Schröder für Aufsichtsratsmandat bei Gazprom genannt

Moskau - Der deutsche Altkanzler Gerhard Schröder ist offiziell für einen Aufsichtsratssitz des russischen Staatskonzerns Gazprom nominiert worden. Dies teilte der Konzern am Dienstag laut Nachrichtenagentur Reuters mit. Von dem SPD-Politiker, dem enge Bindungen zu Russland vorgeworfen werden und den die Parteispitze zum Austritt aus der SPD aufgefordert hat, lag am Dienstag zunächst keine Stellungnahme vor. Schröder ist mit Russlands Präsident Wladimir Putin persönlich befreundet.

Österreich kauft erstes Erdgas für Gasreserve an

Wien/Moskau - Die Bundesregierung hat die ersten 7,7 Terawattstunden (TWh) Gas für die strategische Reserve angekauft und dafür 958 Mio. Euro bezahlt. Die Ausschreibung wurde am Montag beendet, wie das für Energie zuständige Klimaministerium am Dienstag mitteilte. Die Summe umfasst auch die Speicherkosten. Woher das Gas stammt, ist unklar, da es am Gasmarkt keine Herkunftsnachweise gibt. Es müsse davon ausgegangen werden, dass auch russisches Gas darunter sei, erläuterte ein Sprecher.

Sektionschefin hat keine Wahrnehmung zu "System Pilnacek"

Wien - Die ÖVP hat am ersten Befragungstag der U-Ausschuss-Woche am Dienstag versucht, Vorwürfe zu entkräften, in der Justiz sei es zu politischer Einflussnahme gekommen - etwa durch den suspendierten Sektionschef Christian Pilnacek oder den Leitenden Wiener Oberstaatsanwalt Johann Fuchs. Auf türkisen Wunsch hin befragt wurde dazu Justiz-Sektionschefin Barbara Göth-Flemmich, die keine Wahrnehmung zu politischen Netzwerken in der Justiz hatte.

Von der Leyen: Moskaus Vorgehen erinnert an 1930er Jahre

Davos/Kiew (Kyjiw)/Moskau - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat das Vorgehen Russlands mit Blick auf die Blockade von Getreidelieferungen aus der Ukraine scharf kritisiert und Parallelen zur Sowjetzeit gezogen. "Es ist beschämend", sagte von der Leyen am Dienstag auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. Russland bombardiere bewusst Getreidesilos in der Ukraine und blockiere Häfen wie Odessa, damit das Getreide dort nicht exportiert werden könne.

Deutschsprachige Innenminister ringen um Migrationslinie

Königstein - Bei einem Treffen der deutschsprachigen Innenminister in Königstein in Deutschland sind am Dienstag kontroversielle Sichtweisen in Bezug auf Migration klar zutage getreten. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) betonte die Unterscheidung von Nachbarschaftshilfe für Ukraine-Vertriebene und Wirtschaftsmigration. Der Luxemburger Außen- und Migrationsminister Jean Asselborn bedauerte dagegen, dass seit 2015 keine einheitliche Migrationspolitik gelungen sei.

China und Russland provozieren mit Kampfjet-Manöver

Tokio/Seoul - Die Streitkräfte von Russland und China haben nach eigenen Angaben gemeinsame Patrouillenflüge in der Asien-Pazifik-Region abgehalten. Der Einsatz habe rund 13 Stunden gedauert, teilte das russische Verteidigungsministerium am Dienstag mit. Dabei seien Gebiete des Japanischen Meeres und des Ostchinesischen Meeres überflogen worden. An den Flügen seien auch strategische Bomber beider Länder beteiligt gewesen, hieß es.

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red