APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Linz/Salzburg - Die Corona-Hotspots Oberösterreich und Salzburg gehen ab Montag in einen Lockdown für alle. Das haben die Landeshauptmänner Thomas Stelzer (Oberösterreich) und Wilfried Haslauer (Salzburg) am Donnerstag angekündigt. In beiden Ländern sollen auch Schüler zu Hause bleiben, wenn irgendwie möglich. Die Schulen bleiben aber offiziell offen, Betreuung wird es im Bedarfsfall geben. Beide ÖVP-Politiker hatten sich lange gegen harte Maßnahmen gewehrt, nun aber eingelenkt.

Tendenz geht Richtung bundesweitem Lockdown für alle

Wien - Österreich dürfte wahrscheinlich der vierte gesamte Lockdown - für Geimpfte und Ungeimpfte in allen Bundesländern - bevorstehen. Die Tendenz gehe in diese Richtung, sagten die SPÖ-Landeshauptleute Hans Peter Doskozil (Burgenland) und Peter Kaiser (Kärnten) Donnerstagabend im Vorfeld der Bund-Länder-Runde am Freitag. Uneinigkeit bestand dem Vernehmen nach unter den ÖVP-Landeschefs. Die Sozialpartner plädierten nach einem Corona-Gipfel im Kanzleramt für klare Entscheidungen.

Stimmen für Corona-Impflicht mehren sich

Wien - Die Stimmen für eine generelle Impfpflicht mehren sich. Donnerstagabend sprachen sich die Ärztekammern geschlossen für eine generelle COVID-Impfpflicht aus. Der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) macht sich offenbar bei der LH-Konferenz in Tirol dafür stark, unterstützt von Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP). Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hält die Diskussion für notwendig, ebenso Oberösterreichs Landeschef Thomas Stelzer (ÖVP).

Corona-Ampel rot wie nie zuvor

Wien - So rot wie nie zuvor leuchtet die Corona-Ampel. Alle Bundesländer bleiben im sehr hohen Risiko rot und haben einen Rekordabstand zum orangen Bereich, der immer noch hohes Risiko ausdrückt. Laut dem der APA vorliegenden Arbeitsdokument des Gremiums weist Wien mit der Risikozahl 243 noch den besten Wert auf. Um Rot zu entkommen, müsste der Wert auf unter 100 sinken. Die Kommission empfahl Kontaktbeschränkungen und die Prüfung einer Impfpflicht.

Inzidenz steigt bei Ungeimpften deutlicher als bei Geimpften

Wien - Die Sieben-Tage-Inzidenz je 100.000 Einwohner ist bei unvollständig und nicht geimpften Personen zuletzt deutlicher gestiegen als bei Geimpften. Das zeigen die am Donnerstag aktualisierten AGES-Daten zu den Neuinfektionen nach Impfstatus und Alter. Nachdem Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) den Lockdown für Ungeimpfte mit rückläufigen Inzidenzen bei Geimpften begründet hatte, klammert die AGES nun die vergangen sieben Tage wegen erwarteter Nachmeldungen aus.

Nationalrat beschloss Budget 2022

Wien - Mit den Stimmen von ÖVP und Grünen hat der Nationalrat am Donnerstag nach dreitägiger Debatte das Bundesbudget 2022 beschlossen. Vorgesehen ist ein gesamtstaatliches Defizit von 2,3 Prozent der Wirtschaftsleistung, was einen deutlichen Rückgang bedeuten würde, und eine leicht reduzierte Schuldenquote von 79,1 Prozent. Allerdings sind diese Ziele wegen des bevorstehenden vierten Corona-Lockdowns nun wieder deutlich infrage gestellt.

Ermittlungen gegen Kurz können weitergehen

Wien - ÖVP-Partei- und Klubobmann Sebastian Kurz ist am Donnerstag vom Nationalrat "ausgeliefert" worden. Die Erlaubnis zur weiteren Strafverfolgung durch die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) erfolgte einstimmig. Kurz war nach dem Rücktritt als Bundeskanzler und dem Wechsel in den Nationalrat durch die parlamentarische Immunität geschützt. Nun kann u.a. wegen des Vorwurfs der Untreue und falschen Zeugenaussage wieder gegen ihn ermittelt werden.

Zweimal lebenslange Haftstrafen in Linzer Mordprozess

Linz - Im Prozess gegen drei Letten, die 2020 einen 50-jährigen Landsmann in einem Hotelzimmer niedergeschlagen, mit Rum übergossen und angezündet haben sollen, hat das Landesgericht Linz Donnerstagabend über zwei lebenslange Haftstrafen verhängt. Sie sollen einen Komplizen getötet haben. Ein dritter Angeklagter wurde wegen schwerer Körperverletzung schuldig gesprochen und kam mit zwei Jahren Haft davon. Die Urteile sind nur zum Teil rechtskräftig.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red