15.11.2021 22:30:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Budgetdebatte im Nationalrat startet

Wien - Im Nationalrat starten am Dienstag die Budgetberatungen. Drei Tage lang werden die einzelnen Kapitel durchgearbeitet, ehe am Donnerstag über das Zahlenwerk von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) abgestimmt wird. Vorgesehen ist ein gesamtstaatliches Defizit von 2,3 Prozent der Wirtschaftsleistung, was einen deutlichen Rückgang bedeuten würde. Allerdings ist auch dieses Ziel wegen der nun wieder deutlich verschlechterten Corona-Lage mit einigen Unsicherheiten verbunden.

Schallenberg fordert von Mückstein einheitliche Coronalinie

Wien - Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) hat im Streit mit Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) diesen aufgerufen, eine gemeinsame Linie in der türkis-grünen Regierung einzunehmen. "Wir müssen gemeinsam sprechen und eine Linie verfolgen", sagte er Montagabend in der "ZiB Spezial". "Wir müssen gemeinsam agieren." Der Gesundheitsminister sei oft gefordert, aber er habe eine gute Gesprächsbasis mit ihm, so Schallenberg auf die Frage, ob Mückstein den Job gut mache.

Verzögerungen bei Auswertungen von PCR-Tests

Wien - Aufgrund der starken Nachfrage nach PCR-Tests kommt es in einigen Bundesländern nach wie vor zu längeren Wartezeiten auf die Testergebnisse. Auch die Test-Sets werden mitunter knapp. Das bestätigte die Österreichische Apothekerkammer am Montag auf APA-Anfrage. "Es kann zu Verzögerungen kommen, weil die Labors in einzelnen Bezirken und Regionen völlig überlastet sind", sagte ein Sprecher.

Biden und Xi schalten sich zu Videokonferenz zusammen

Washington - US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatspräsident Xi Jinping wollen sich in der Nacht auf Dienstag (1.45 Uhr MEZ) zu einer Videokonferenz zusammenschalten. Inmitten großer Spannungen zwischen beiden Ländern wollen die Staatsoberhäupter ihre Positionen zu diversen Streitthemen austauschen und zugleich Bereiche möglicher Kooperation ausloten. Biden betrachtet China als mächtigsten Konkurrenten und geopolitische Herausforderung Nummer eins.

Tödliche Explosion in Liverpool: Polizei geht von Terror aus

Liverpool - Die mysteriöse Explosion eines Autos in Liverpool mit einem Toten gibt weiter Rätsel auf. Die Polizei stufte den Vorfall als terroristisch ein und bestätigte, dass die Detonation am Sonntag von einem Sprengsatz ausgelöst wurde. Es gebe Hinweise, dass der Getötete diesen bei sich getragen habe, sagte ein Polizeisprecher am Montag. Zu einem möglichen Motiv und dem Ziel des anscheinend fehlgeschlagenen Anschlagversuchs konnte die Polizei zunächst keine Angaben machen.

USA prüfen Ursprung von Weltraumschrott nach ISS-Gefährdung

Moskau/Washington - Nachdem sich die Astronauten der Internationalen Raumstation ISS wegen Weltraumschrotts vorübergehend in Sicherheit bringen mussten, steht die Theorie eines möglichen russischen Raketentests als Ursprung der Trümmer im Raum. Das Weltraumkommando der US-Streitkräfte erklärte am Montag, es wisse von einem "Trümmer-erzeugenden Ereignis im Weltraum". "Wir arbeiten aktiv daran, das Trümmerfeld zu charakterisieren."

EuGH urteilt über Ungarns Gesetz gegen Flüchtlingshelfer

Luxemburg - Der Europäische Gerichtshof urteilt am Dienstag darüber, ob ein ungarisches Gesetz zur Kriminalisierung von Flüchtlingshelfern gegen EU-Recht verstößt. Konkret geht es um das sogenannte "Stop-Soros-Gesetz", das die rechtsnationale Regierung von Viktor Orban 2018 eingeführt hatte. Das Gesetz kriminalisiert Aktivisten und Mitarbeiter von NGOs, die Migranten dabei helfen, einen Asylantrag zu stellen, obwohl diese nach ungarischen Kriterien nicht schutzberechtigt sind.

Langjährige Haft für Rekord-Diebstahl in Großbritannien

London - Für ihre Verwicklung in einen Rekord-Diebstahl im Wert von 26 Millionen Pfund (31 Millionen Euro) sind drei Männer in Großbritannien zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Der 24-jährige Hauptangeklagte muss laut dem am Montag in London gesprochenem Urteil elf Jahre ins Gefängnis. Die beiden anderen Angeklagten im Alter von 44 und 45 Jahren wurden zu jeweils acht Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Nur ein kleiner Teil der Beute wurde wiedergefunden.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red

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