APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Washington - Der frühere US-Präsident Donald Trump hat auch sein zweites Amtsenthebungsverfahren überstanden. Bei der Schlussabstimmung am Samstagnachmittag votierte zwar eine Mehrheit von 57 der 100 Senatoren für die Amtsenthebung Trumps, doch fehlten zehn Stimmen auf die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit. Trump erklärte sich in einer ersten Reaktion zum Opfer der "größten Hexenjagd in der Geschichte unseres Landes".

Verwirrung um Pendlerverkehr zwischen Tirol und Bayern

München/Innsbruck - Tiroler Pendler nach Deutschland müssen weiter zittern. Obwohl eine bayerische Landesverordnung dringend benötigtem Personal die Einreise gestatten würde, dürften ab Sonntag die strengeren Bestimmungen der deutschen Bundesverordnung gelten. Ein Sprecher der Bundespolizeidirektion München sagte der APA nämlich am Samstagabend auf Anfrage, dass Pendler bei den Ausnahmen nicht angeführt seien. Da die Abklärungen der Behörden noch liefen, werde man am Sonntag mehr sagen können.

Erneut turbulente Corona-Proteste in Wien

Wien - Trotz Verboten haben sich am Samstag in Wien erneut Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung zusammengefunden. Die Polizei zählte bis zu 2.000 Teilnehmer, die sich mittags vor der Karlskirche trafen und dann zum "Spaziergang" auf der Ringstraße starteten. Dort gab es eine Polizeiblockade. Die Demonstranten - unter ihnen auch Neonazis und Tiroler - wanderten daraufhin stundenlang durch und um die Innenstadt. Erst am Abend war alles zu Ende.

ÖVP-Klub will Aufklärung zu Blümel-Ermittlungen

Wien/Gumpoldskirchen - Die ÖVP geht nach dem Aufkommen der Vorwürfe gegen ihren Finanzminister Gernot Blümel in die Offensive. In einer der APA vorliegenden parlamentarischen Anfrage an das Justizministerium will die Abgeordnete Michaela Steinacker Genaues zur Vorgehensweise der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) rund um die Hausdurchsuchung beim Beschuldigten in der Glücksspiel-Causa wissen und: "Wer trägt für die Verfehlungen die Verantwortung und was sind die Konsequenzen?"

Italien verschärft Regeln für die Einreise aus Österreich

Rom - Wegen der Ausbreitung der Südafrika-Variante des Coronavirus verschärft Italien die Regeln für die Einreise aus Österreich. Reisende aus Österreich nach Italien müssen sich einem Corona-Test und einer Quarantäne unterziehen, sieht eine neue Verordnung von Gesundheitsminister Roberto Speranza vor. Die Verordnung tritt am Sonntag in Kraft. Sie gilt vorerst bis zum 5. März. Damit will Italien die Verbreitung der Virus-Mutationen einschränken.

Nawalny-Anhänger rufen zu Taschenlampen-Protest auf

Moskau - Nach Massendemonstrationen mit mehr als 11.000 Festnahmen haben die Anhänger des inhaftierten Kremlkritikers Alexej Nawalny für diesen Sonntag eine neue Protestform geplant: In ganz Russland sollen sich Menschen am Valentinstag abends 15 Minuten lang vor ihre Wohnhäuser stellen und Taschenlampen in die Höhe halten, um so ihre Solidarität auszudrücken.

Bürger im Kosovo wählen neues Parlament

Prishtina (Pristina) - Im Kosovo wird am Sonntag zum zweiten Mal innerhalb von eineinhalb Jahren ein neues Parlament gewählt. Zum vorzeitigen Urnengang kommt es, weil die letzte Regierung nach einem Urteil des Verfassungsgerichts durch eine nicht rechtmäßige Wahl im Parlament zustande gekommen war. Als Favorit gilt die linke Bewegung Vetevendosje (Selbstbestimmung) von Albin Kurti.

Katalonien wählt ein neues Parlament

Barcelona - Die Bürger der abtrünnigen spanischen Region Katalonien wählen am Sonntag ein neues Parlament. Die Parteien, die für eine Abspaltung vom Zentralstaat eintreten und derzeit eine Minderheitsregierung bilden, hoffen auf eine absolute Mehrheit. Allen Umfragen zufolge wird das Parlament in Barcelona aber weiterhin zersplittert bleiben. Beobachter befürchten lange Verhandlungen über die Bildung der neuen Regierung und eine politische Blockade, die monatelang anhalten könnte.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

(Schluss) red