APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Wien - Die Videokonferenz der Bundesregierung mit den Landeshauptleuten zur aktuellen Corona-Situation ist am Montagabend wie erwartet ohne Entscheidungen zu Ende gegangen. Vereinbart wurde, dass es nächste Woche wieder ein physisches Treffen geben soll, bei dem die Situation neu bewertet wird, erfuhr die APA aus Verhandlerkreisen. Wie es nach dem 8. Februar weiter geht, sei noch nicht konkret erörtert worden, erklärte die Virologin Dorothee von Laer.

Neuerlich Ausschreitungen wegen Corona in den Niederlanden

Den Haag - In mehreren niederländischen Städten ist es am Montagabend neuerlich zu Ausschreitungen wegen der neuen nächtlichen Ausgangssperre zur Eindämmung der Corona-Pandemie gekommen. In der Großstadt Rotterdam und der südlichen Stadt Geleen in der Nähe von Maastricht kam es zu Zusammenstößen mit Sicherheitskräften, wie Polizei und Medien berichteten. Die Polizisten gingen mit Wasserwerfern gegen die Demonstranten vor.

Biden erneuerte Einreisestopp für Ausländer aus Europa

Washington - US-Präsident Joe Biden hat den Einreisestopp für Ausländer aus Europa erneuert. Die Maßnahme wurde zum Schutz vor einer neuen Variante des Coronavirus auch auf ausländische Reisende aus Südafrika ausgeweitet. "Der nationale Notstand, der durch den Coronavirus-Ausbruch in den Vereinigten Staaten verursacht wurde, stellt weiterhin eine ernste Bedrohung für unsere Gesundheit und Sicherheit dar", heißt es in der von Biden am Montag unterzeichneten Proklamation.

Tierschutzvolksbegehren fand mehr als 400.000 Unterstützer

Wien - Die drei Volksbegehren für Tierschutz, "Impf-Freiheit" und Ethikunterricht für alle haben die parlamentarische Hürde von 100.000 Unterschriften klar genommen. Das erfolgreichste war das für Tierschutz von Ex-Liste Pilz-Politiker Sebastian Bohrn Mena. Es kam mit 416.229 Unterschriften bzw. einem Anteil von 6,52 Prozent der 6,379.781 Stimmberechtigten auf Rang 19 der 53 Volksbegehren, ging aus den vom Innenministerium Montagabend veröffentlichten Ergebnissen hervor.

Italiens Premier Conte reicht am Dienstag Rücktritt ein

Rom - Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte wird dem Ministerrat zufolge am Dienstag seinen Rücktritt einreichen. Zuvor werde er sein Kabinett über den Schritt informieren, hieß es in Rom am Montag. Einem Insider zufolge will Conte danach Präsident Sergio Mattarella um ein neues Mandat bitten, mit dem Ziel, eine stärkere Regierung aufzustellen. Damit könnte der parteilose Premier seine dritte Regierung aufbauen. Conte ist seit Juni 2018 italienischer Regierungschef.

Kreml-Chef Putin dementiert Nawalnys Palast-Vorwürfe

Brüssel/Moskau - Der russische Präsident Wladimir Putin hat Recherchen zu seinem angeblichen Luxus-Palast an der Schwarzmeer-Küste zurückgewiesen. "Nichts von dem, was hier als mein Besitz aufgeführt wird, gehört mir oder meinen engen Verwandten, und das hat es auch niemals", sagte Putin am Montag während eines Video-Gesprächs mit Studenten. Die Recherchen über das Anwesen hatte das Team des inhaftieren Kreml-Kritikers Alexej Nawalny veröffentlicht. Am Sonntag soll es neue Proteste geben.

Mutmaßlicher Wirecard-Fluchthelfer bleibt in Haft

Wien/Aschheim - Der frühere FP-Abgeordnete Thomas Schellenbacher bleibt in Untersuchungshaft. Sein Anwalt bestätigte auf APA-Anfrage zwar, dass er einen Flug für den flüchtigen Wirecard-Vorstand Jan Marsalek organisiert hat. Strafbar habe er sich damit aber nicht gemacht, weil damals noch kein Haftbefehl gegen Marsalek bestand. Anwalt Farid Rifaat will nun eine Haftbeschwerde einlegen. Ein weiterer mutmaßlicher Fluchthelfer wurde enthaftet.

Impfstoff-Streit zwischen EU und AstraZeneca geht weiter

London/Brüssel - Der Streit um verminderte Impfstoff-Lieferungen zwischen der EU und dem Hersteller-Konzern AstraZeneca ist offenbar prolongiert. Die Antworten des Unternehmens in einer Sitzung mit der EU-Kommission und den EU-Staaten seien nicht befriedigend gewesen, sagte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides am Montag in Brüssel. Deshalb sei für den Abend ein weiteres Treffen angesetzt worden.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

(Schluss) red