11.07.2020 11:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Washington - US-Präsident Donald Trump hat seinem in der Russland-Affäre verurteilten Vertrauten Roger Stone die Gefängnisstrafe erlassen. "Roger Stone ist jetzt ein freier Mann!", teilte das Weiße Haus am Freitagabend mit. Der zu mehr als drei Jahren Haft Verurteilte wäre im Gefängnis einem ernsthaften medizinischem Risiko ausgesetzt gewesen, hieß es weiter. Stone war wegen Falschaussage, der Behinderung von Ermittlungen und der Beeinflussung von Zeugen verurteilt worden.
Finanzministerium arbeitete 2018 an Glücksspiel-Liberalisierung
Wien/Gumpoldskirchen/Saint Paul (Minnesota) - Das innenpolitisch heiße Eisen rund um die Casinos-Postenschacheraffäre ist um eine Facette reicher. Das ÖVP-geführte Finanzministerium hat laut Medienberichten ab Frühjahr 2018 Gesetzespläne für eine Glücksspiel-Liberalisierung geschmiedet und dabei den damaligen Koalitionspartner FPÖ erst spät in die Überlegungen einbezogen. Inhaltlich entgegengekommen wären die Vorhaben etwa dem heimischen Glücksspielriesen Novomatic.
Justiz hat erste Prüfung des Ibiza-Videos abgeschlossen
Wien - Der Ibiza-U-Ausschuss tagt kommende Woche letztmalig vor der Sommerpause. An den Befragungstagen neun und zehn sind Vertreter der Justiz geladen, allen voran Strafrechtssektionschef Christian Pilnacek. Wann die Abgeordneten das 2017 in Ibiza aufgenommene Video erhalten, ist weiter unklar. Die erste Prüfung des Videomaterials haben die Staatsanwaltschaften aber mittlerweile abgeschlossen. Weitergeben möchte die Justiz aber nur die Passagen, die für Ermittlungen relevant sind.
Rechnungshof-Präsidentin für Ausschuss-Live-Übertragung
Wien - Rechnungshofpräsidentin Margit Kraker tritt dafür ein, die Befragung von Auskunftspersonen im Untersuchungsausschuss künftig live zu übertragen. Das wäre ein "Beitrag zu mehr Transparenz", sagt Kraker im Magazin "profil". Die Live-Übertragung hatten zuletzt auch die zurückgetretene Verfahrensrichterin Ilse Huber sowie alle Parteien bis auf die ÖVP befürwortet. Von der Regierung fordert Kraker außerdem die rasche Umsetzung der Prüfung der Parteifinanzen durch den Rechnungshof.
Österreichweit 74 Neu-Infizierte mit Coronavirus
Wien - In Österreich haben sich seit Freitag 74 Personen nachweislich mit dem Coronavirus infiziert. Der größte Anteil mit 36 Betroffenen wurde dabei in Oberösterreich registriert, wie das Gesundheitsministerium berichtete. Bisher gab es in Österreich 18.783 positive Testergebnisse. Mit Stand Samstagvormittag (9:30 Uhr) sind österreichweit 706 Personen an den Folgen des Coronavirus verstorben und 16.864 sind wieder genesen.
Gedenken an Massaker von Srebrenica vor 25 Jahren
Srebrenica - Die Hinterbliebenen des Massakers von Srebrenica gedenken am Samstag des schlimmsten Kriegsverbrechens in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg. Gegen Ende des Bosnien-Kriegs waren im Juli 1995 bosnisch-serbische Milizen in die Stadt einmarschiert und hatten dort binnen weniger Tage 8.000 muslimische Männer und Burschen getötet.
Heftige Unwetter in Oberösterreich
Linz - Heftige Unwetter haben am Freitagabend zu rund 400 Feuerwehreinsätze in Oberösterreich geführt. 2.600 Feuerwehrleute mussten ausrücken, um Keller auszupumpen und Straßen freizuräumen, berichtete das Landesfeuerwehrkommando. In Feldkirchen an der Donau wurde am Badesee eine Person von einem umstürzenden Baum verletzt.
(Schluss) apo
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