10.06.2020 22:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien - Drei Monate nach der Verhängung von massiven Reisebeschränkungen öffnet Österreich ab 16. Juni seine Grenzen für insgesamt 31 europäische Länder - darunter Italien - wieder. Auflagen bei der Einreise aus diesen Ländern wie ein verpflichtender negativer Coronatest oder eine 14-tägige Quarantäne gelten ab Dienstag nicht mehr. Ausgenommen sind Schweden, Spanien, Portugal und Großbritannien. "Heute stoßen wir ein Fenster auf, ein großes Fenster in Richtung neue Reisenormalität", sagte Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) nach dem Ministerrat.
Regierung verlängert für einige Branchen Fixkostenzuschuss
Wien - Die Regierung will für einige Branchen, die auch in der zweiten Jahreshälfte vor wirtschaftlichen Problemen stehen, den Fixkostenzuschuss ausbauen und verlängern. Außerdem soll es ein Kreditmoratorium und die Möglichkeit eines Verlustrücktrags für das Jahr 2020 geben. Damit soll die Liquidität der Unternehmen erhöht werden, teilte die Regierung am Mittwochnachmittag mit. Weitere Eckpunkte für eine Unterstützung sollen nächste Woche bekanntgegeben werden. Am Montag und Dienstag kommt die Regierung zu einer zweitägigen Klausur zusammen.
Stille Beteiligungen an Tschank-Firma Thema im U-Ausschuss
Wien - Eine stille Beteiligung von Ex-FPÖ-Chef Johann Gudenus an einer Firma des Ex-FPÖ-Abgeordneten Markus Tschank hat am Mittwoch den Ibiza-U-Ausschuss beschäftigt. Laut Firmenbuch hat die Immobilienfirma Imbeco immer Tschank alleine zu 100 Prozent gehört. Neben Gudenus war aber auch der amtierende Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp stiller Teilhaber. Tschank ließ bei der Befragung viele der Fragen unbeantwortet. Er machte von seinem Entschlagungsrecht als Beschuldigter Gebrauch und verwies zudem auf seine anwaltliche Verschwiegenheit, von der er von den FPÖ-nahen Vereinen nicht entbunden worden sei.
"Luder"-Sager: Schwarz und Grün in Tirol wieder einig
Innsbruck - Der Koalitionsfriede in Tirol ist nach der "Widerwärtiges Luder"-Causa rund um ÖVP-LHStv. Josef Geisler vorerst wiederhergestellt. ÖVP und Grüne einigten sich nach einer vom frühen Nachmittag bis zum Abend dauernden Sitzung des Koalitionsausschusses am Mittwoch auf eine gemeinsame Erklärung, wie beiden Parteien in gleichlautenden Aussendungen mitteilten. In der Causa Geisler fand man darin eine gemeinsame Sprachregelung. Es stehe außer Frage, dass es sich bei der Äußerung um eine "indiskutable Entgleisung" handle. Geisler sehe diesen Fehler ein.
Eurogruppe diskutiert nationale und EU-Coronahilfe-Maßnahmen
Brüssel - Die EU-Finanzminister der Eurogruppe besprechen am Donnerstag im inklusiven Format, wie die nationalen und EU-Maßnahmen zur Erholung nach der Coronakrise ineinandergreifen. Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) wird Österreich bei der Videokonferenz vertreten. Dabei soll auch diskutiert werden, wie sich die Mitgliedschaft in der Euro-Währungszone auf die Konjunktur- und Resilienzpläne auswirkt.
Heuer deutlich mehr Influenza-Tote als durch Corona
Wien - Nach einer am Mittwoch veröffentlichten Schätzung der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) sind in der zu Ende gegangenen Influenza-Saison deutlich mehr Menschen in Österreich an der "klassischen" Grippe gestorben als an Corona. Laut der AGES-Berechnung kamen in der Saison 2019/2020 rund 834 Menschen ums Leben, gegenüber 673 an oder mit dem Corona-Virus Verstorbene.
Putin und Erdogan telefonieren zu Libyen und Syrien
Ankara - Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat mit Kremlchef Wladimir Putin über die Situation in Libyen gesprochen. Beide hätten sich tief besorgt darüber gezeigt, dass die Kämpfe in dem Bürgerkriegsland andauerten und zu weiteren Opfern und Zerstörungen führten, teilte der Kreml am Mittwoch in Moskau mit. Beim EU-Einsatz zur Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen kam es unterdessen laut griechischen Medienberichten zu einer Konfrontation mit der Türkei. Wie das staatliche griechische Fernsehen berichtete, verhinderten drei türkische Kriegsschiffe im Mittelmeer die Kontrolle eines unter der Flagge Tansanias fahrenden Frachters.
Auto rast in München in Menschengruppe
München - In München sind am Mittwoch drei Menschen verletzt worden, als ein Auto in eine Personengruppe raste. Nach Polizeiangaben stiegen die Insassen des Autos nach dem Vorfall aus, prügelten auf die umstehenden Menschen ein und flohen dann. Täter und Opfer haben sich laut Polizei wohl gekannt. Es wird wegen eines möglichen Bezugs zum Rocker-Milieu ermittelt.
(Schluss) hhi
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