APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Wien - Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat das Prozedere rund um die nächsten geplanten Öffnungsschritte in der Coronakrise skizziert. Demnach werde am Montag die gesamte, den vierten Öffnungsschritt am 29. Mai betreffende Verordnung präsentiert, anschließend kundgemacht. Danach sollen bis 10. Juni umfassend wissenschaftlich evaluiert die langfristigen Weichenstellungen erfolgen. Dabei werde es um den fünften Öffnungsschritt per 15. Juni und die Perspektiven für Sommer und Herbst gehen.

Kurz kann sich regionale Lockerungen vorstellen

Wien - Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) kann sich aufgrund der unterschiedlichen Corona-Entwicklungen in einzelnen österreichischen Gebieten regionale Lockerungen von Corona-Maßnahmen vorstellen. Das sagte er am Freitagabend in einem Interview auf oe24.tv. Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) hatte sich zuletzt wiederholt für differenzierte Maßnahmen ausgesprochen. Am Samstag erneuerte er seine Forderung. Dass Kanzler Kurz sich ebenfalls für regionale Lockerungen ausspreche, sei für ihn "erfreulich".

Rechnungshof will heimische Coronahilfen überprüfen

Wien - Der Rechnungshof (RH) will die Abwicklung und Auszahlung der milliardenschweren Corona-Hilfsmaßnahmen der Regierung genau überprüfen. Das kündigte RH-Präsidentin Margit Kraker im Ö1-"Journal zu Gast" an. Zuallererst werde man sich dem Härtefallfonds widmen, sagte Kraker und stellte eine "zeitnahe Überprüfung" in Aussicht. Einen Bericht werde es dann etwa im Sommer 2021 geben. NEOS und SPÖ begrüßten die angekündigte Prüfung.

Kurz will einmalige, befristete Notkredite für Coronahilfen

Brüssel - Die Nothilfe für die von der Coronakrise am stärksten getroffenen Staaten soll nach dem Willen von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und seinen Verbündeten einmalig und auf zwei Jahre befristet sein. In einem gemeinsamen Positionspapier betonen Österreich, die Niederlande, Dänemark und Schweden, sie wollen mit Krediten zu günstigen Bedingungen helfen. Die Grünen sehen darin die Möglichkeit, zu einem Kompromiss zu kommen. Italien wies den Gegenentwurf als "unangemessen" zurück.

Millionenschwerer Sparplan der AUA wackelt laut Gewerkschaft

Schwechat/Frankfurt - Das 300 Millionen Euro schwere Sparpaket, das der AUA-Vorstand am Donnerstag mit der Belegschaft fertig ausverhandelt haben will, ist noch nicht fix. Es fehlt die Zustimmung der Gewerkschaft, wie das Nachrichtenmagazin "profil" berichtet. Die Sozialpartner müssen bei kollektivvertraglichen Änderungen eingebunden werden. Laut Chef der Gewerkschaft vida, Roman Hebenstreit, bestehen die Arbeitnehmervertreter darauf, dass "zuerst eine schlüssige Finanzierung für die AUA auf dem Tisch liegen muss". Nun sei Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) am Zug.

Sobotka-Treffen zu Ibiza-U-Ausschuss mit Fraktionsführern

Wien - Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat nach Vorwürfen wegen Befangenheit in seiner Funktion als Vorsitzender des Ibiza-Untersuchungsausschusses für Mittwoch ein Treffen mit den Fraktionsführern einberufen. Es habe ein Gesprächsersuchen gegeben, diesem werde Sobotka nachkommen, bestätigte ein Sprecher. Dabei sollen unter anderem die von NEOS-Fraktionsführerin Stephanie Krisper dargelegten Verbindungen zwischen Sobotka und Novomatic behandelt werden, bestätigte auch SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer den Termin..

Coronatests bei allen Heeresangehörigen in Inzersdorf

Wien - Die Soldaten und Zivilbediensteten des Bundesheeres, die im Postzentrum Wien-Inzersdorf ihren Dienst versehen, um dort den Betrieb aufrecht zu erhalten, werden nun alle auf Covid-19 getestet, berichtete Heeressprecher Oberst Michael Bauer der APA. Begonnen wird damit schon am Samstag, die letzte Schicht ist am Montag dran. Anlass für die Durchtestung ist die Infektion zweier Soldaten im Post-Logistikzentrum in Hagenbrunn.

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