APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Wien/Europa-weit - Neben dem Beginn von Lockerungen in der Coronakrise in vielen Ländern Europas hat sich das sukzessive Aufheben der Beschränkungen in Österreich auch am Montag nicht negativ in den Fallzahlen bemerkbar gemacht. Die nächste Lockerungsstufe in Österreich ist für kommenden Freitag vorgesehen. Darunter fällt die Öffnung der Gastronomie. Im dazu am Montag von der Regierung präsentierten Wirtshaus-Paket sind Steuererleichterungen von 500 Millionen Euro vorgesehen.

Wifo-Chef ortet Nachbesserungsbedarf beim Härtefallfonds

Wien - Beim Corona-Härtefallfonds für Klein- und Kleinstunternehmen werden Nachbesserungen notwendig sein, sowohl bei der Höhe als auch bei der Dauer der Hilfen. Das sagte Wifo-Chef Christoph Badelt am Montagabend in der Talkshow "Milborn" des Privatsenders Puls24. "Da muss man sicherlich neu dazulernen und ich glaube, da wird es immer wieder einen Anpassungsbedarf geben", so Badelt. Gleichzeitig müsse man anerkennen, dass für einige Hunderttausend Menschen der Einkommensersatz funktioniert habe.

Verfassungsausschuss empfiehlt Beharren auf Coronagesetze

Wien - Die mit rot-blauer Mehrheit gefassten Einsprüche des Bundesrats gegen vier der 13 zuletzt vom Nationalrat beschlossenen COVID-19-Gesetze werden wie erwartet ins Leere laufen. Der Verfassungsausschuss hat Montag dem Plenum - für die Sitzung am Mittwoch - mit türkis-grüner Mehrheit und teils auch pinker Zustimmung empfohlen, die Einwände zu verwerfen und die ursprünglichen Beschlüsse zu wiederholen. Das betrifft neben den Novellen zum Epidemie- und zum Freiwilligengesetz auch das Finanz- und Steuerpaket sowie die rechtlichen Grundlagen für das Wiederhochfahren des Behördenbetriebs.

EU-Kommission will Grenzkontrollen schrittweise abschaffen

Brüssel - Die in der Corona-Krise eingeführten Grenzkontrollen sollten aus Sicht der EU-Kommission nach und nach gelockert werden. "Da sich die Gesundheitssituation allmählich verbessert, sollte sich die Abwägung ändern, hin zu einer uneingeschränkten Personenfreizügigkeit", heißt es im Entwurf einer Empfehlung, die die Brüsseler Behörde am Mittwoch vorstellen will. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) erwartet das Ende der coronabedingten Grenzschließung mit Deutschland noch vor dem Sommer.

EU-Gesundheitsminister beraten über Medizinversorgung

Brüssel/EU-weit - Die EU-Gesundheitsminister beraten am Dienstag über die Arzneimittelversorgung in der Corona-Krise. Apotheker klagen seit Jahren über Knappheit bestimmter Präparate. Während der Pandemie hat sich die Lage verschärft, weil die meisten Wirkstoffe in Asien hergestellt werden und Produktion und Transport schwieriger wurden. Zudem verzeichneten Apotheker Hamsterkäufe von Mitteln gegen Erkältungskrankheiten. Debattiert wird nun über eigene Produktionsstätten in Europa.

Mehr als 80.000 Corona-Tote in den USA

Washington - In den USA ist die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus auf über 80.000 gestiegen. Das ergibt eine Berechnung der Nachrichtenagentur Reuters. Im Schnitt sind seit Mitte April jeden Tag 2.000 Menschen gestorben. Mehr als 1,3 Millionen Menschen haben sich mit dem Virus angesteckt. Die USA haben fast 330 Millionen Einwohner, sie sind weltweit das Land mit den meisten Todes- und Infektionsfällen.

Verlassen einer OP endet für Oberarzt in Linz mit Entlassung

Linz - Ein Oberarzt, der offenbar im Linzer Kepler Uniklinikum (KUK) während einer heiklen Operation das Spital verlassen und die OP an einen Assistenzarzt übergeben haben soll, ist am Montag entlassen worden. Der 77-jährige Patient starb. Dem Mediziner drohen außer den dienst-, auch straf- und standesrechtliche Konsequenzen. Im Raum steht der Verdacht der fahrlässigen oder der grob fahrlässigen Tötung.

US-Höchstgericht befasst sich mit Trumps Steuerunterlagen

Washington - Der Oberste Gerichtshof der USA befasst sich am Dienstag mit dem Streit um die zurückgehaltenen Steuererklärungen von Präsident Donald Trump und seine Finanzunterlagen bei der Deutschen Bank. Trump will eine Übergabe der Dokumente an die New Yorker Staatsanwaltschaft und mehrere Kongressausschüsse verhindern und ist deswegen nach mehreren juristischen Niederlagen bis vor den Supreme Court gezogen. In dem Verfahren geht es auch um die Frage, wie umfassend die strafrechtliche Immunität eines US-Präsidenten ist.

(Schluss) cg