06.05.2020 22:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien - Zwei Wochen nach einer ersten internationalen Videokonferenz von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) mit "smarten" Ländern im Kampf gegen das Coronavirus findet am Donnerstag ein zweiter Austausch von Regierungschefs statt. Neben Australien, Israel, Dänemark, Griechenland und Tschechien sind erstmals auch Singapur und Norwegen dabei. Dafür war die Teilnahme Neuseelands unklar. Inhaltlich geht es laut Bundeskanzleramt unter anderem um die Erfahrungen mit den Lockerungen des Lockdowns und Hochfahren der Wirtschaft, um wissenschaftliche Zusammenarbeit sowie Kooperation im Bereich von Schutzausrüstung.
EU macht Balkanstaaten keine Hoffnung auf baldige Aufnahme
Zagreb - Die Europäische Union macht Balkanländern wie Serbien, Montenegro und Albanien weiter nur vage Hoffnungen auf eine Aufnahme. Beim EU-Westbalkan-Gipfel bestätigten die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten am Mittwochabend zwar ihre "uneingeschränkte Unterstützung für die europäische Perspektive des westlichen Balkans". Einen Zeithorizont für eine mögliche EU-Erweiterung fehlte allerdings in der Abschlusserklärung für den wegen der Corona-Krise als Videokonferenz organisierten Gipfel.
SPÖ-Basis hält Rendi-Wagner im Sattel
Wien - Pamela Rendi-Wagner wollte wissen, ob die SPÖ sie noch an ihrer Spitze sehen will und die Basis hat Ja gesagt. Die Zustimmung von gut 71 Prozent bei einer hohen Beteiligung von über 40 Prozent verschaffen der Parteivorsitzenden nach der von ihr zur Vertrauensfrage hochstilisierten Mitgliederbefragung zumindest eine Atempause. Sie wolle nun auch angesichts der Coronakrise ganz auf Inhalte setzen, sagte Rendi-Wagner: "Ab heute wird nur gearbeitet." An Themen gab sie eine Stärkung des Sozialstaats, Investitionen in Beschäftigung und mehr Steuregerechtigkeit vor.
Spanien verlängerte Ausnahmezustand
Madrid - Spanien hat den nationalen Ausnahmezustand in der Coronakrise verlängert. Das Parlament stimmte am Mittwoch mit 178 zu 75 Stimmen für eine Verlängerung, 97 Abgeordnete enthielten sich. Damit können die Ausgangsbeschränkungen mindestens zwei weitere Wochen in Kraft bleiben."Das Risiko der Epidemie zu ignorieren und den Ausnahmezustand sehr schnell aufzuheben, wäre absolut falsch, ein totaler, unverzeihlicher Fehler", hatte der Ministerpräsident Pedro S�nchez vor der Parlamentsabstimmung gewarnt.
Van der Bellen telefonierte mit Rouhani
Wien - Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Mittwoch mit seinem iranischen Amtskollegen Hassan Rouhani telefoniert. "Der weltweite gemeinsame Kampf gegen Covid-19 darf nicht behindert werden. In diesem Zusammenhang zeigte Van der Bellen Verständnis für den Wunsch nach Lockerungen von Sanktionen", hieß es in einem Tweet der Präsidentschaftskanzlei. Die beiden Präsidenten seien sich auch einig in der Beurteilung gewesen, "dass die Spannungen in der Region ein Ende finden sollen", hieß es weiter. Van der Bellen habe auch die Menschenrechtssituation im Iran angesprochen.
Indische Streitkräfte töteten Rebellenchef in Kaschmir
Srinagar - Indische Streitkräfte haben im indischen Teil der umkämpften Region Kaschmir den Führer der größten militanten Rebellengruppe getötet. Riyaz Naikoo starb, als Soldaten zwei Häuser in Beighpora in die Luft sprengten, wie Kaschmirs Polizeichef Vijay Kumar der örtlichen Nachrichtenagentur Global News Service am Mittwoch sagte. Naikoo war der Chef der Hizbul Mujahideen - der größten militanten Gruppe im indischen Teil Kaschmirs, die für die Unabhängigkeit von Indien kämpft.
Afghanistan hebt Terrorzelle von IS und Haqqani-Netzwerk aus
Kabul - Der afghanische Geheimdienst hat nach eigenen Angaben eine gemeinsame Terrorzelle der Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) und des Haqqani-Netzwerks ausgehoben. Sicherheitskräfte hätten zwei Verstecke der Gruppe in und außerhalb Kabuls gestürmt, teilte der Geheimdienst NDS am Mittwoch mit. Dabei seien fünf Kämpfer getötet und acht weitere verhaftet worden.
Italien setzt spanisches Rettungsschiff "Aita Mari" fest
Rom/Palermo - Die italienischen Behörden haben das in Palermo liegende spanische Rettungsschiff "Aita Mari" festgesetzt. Grund seien "mehrere Unregelmäßigkeiten", die nicht nur die Besatzung, sondern auch andere Menschen an Bord gefährden könnten, berichtete die italienische Küstenwache am Mittwochabend. Die Küstenwache sprach von "technischen Unregelmäßigkeiten", sowie von Missachtung der Regeln gegen Meeresverschmutzung. Zur Behebung der Unregelmäßigkeiten sei der Eingriff des Staates notwendig, unter deren Flagge das Schiff fährt. Bis dahin bleibe die "Aita Mari" an der Kette.
(Schluss) hhi

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