13.02.2020 22:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Washington/Wien - Gemunkelt wurde schon länger darüber, nun wird es konkret. Der zweite Besuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz bei US-Präsident Donald Trump ist für Anfang März "vorgesehen". Das erklärte das Bundeskanzleramt am Donnerstag auf APA-Anfrage. Das genaue Datum ist noch unklar. Kurz wird in Washington an der Jahrestagung der israelisch-amerikanischen Lobbyorganisation AIPAC teilnehmen. Der Kongress findet vom 1. bis 3. März statt. Rund um dieses Ereignis wird noch ein Termin mit Trump gesucht.
Österreich erhöht in Eurofighter-Causa Druck auf Airbus
Wien/Toulouse - In die Causa Eurofighter kommt nach dem Geständnis des Airbus-Konzerns gegenüber der US-amerikanischen Justiz offenbar Bewegung: Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) erhöhte am Donnerstag den Druck auf den Flugzeughersteller und drohte mit Vertragsausstieg, woraufhin dieser um einen Gesprächstermin bat. Den Druck erhöhten auch die Oppositionsparteien SPÖ und NEOS - und zwar auf die ÖVP. Die NEOS forderten die Volkspartei auf, "endlich ihre politische Verantwortung" wahrzunehmen.
Münchner Sicherheitskonferenz beginnt - Kurz zu Gast
München - Mehr als 35 Staats- und Regierungschefs sowie über 100 Außen- und Verteidigungsminister werden ab Freitag zur Münchner Sicherheitskonferenz erwartet. Die Tagung, die als eines der wichtigsten Foren für internationale Sicherheitspolitik gilt, findet heuer bereits zum 56. Mal statt und wird sich sowohl mit aktuellen Krisen als auch mit zukünftigen Herausforderungen befassen. Österreich ist durch Bundeskanzler Sebastian Kurz und Außenminister Alexander Schallenberg vertreten.
US-Regierung verschärft Anklage gegen Huawei-Konzern
Washington/Shenzhen - Das US-Justizministerium hat seine Anklage gegen den chinesischen Konzern Huawei verschärft. Dem weltgrößten Telekom-Ausrüster wird seit Jahren anhaltende Industriespionage und der Diebstahl von geistigem Eigentum vorgeworfen. Das Unternehmen wird daher zusätzlich nach einem Gesetz zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität angeklagt, wie das US-Justizministerium am Donnerstag mitteilte. Zudem werden Huawei erneut Verstöße gegen US-Sanktionen gegen den Iran und Nordkorea vorgeworfen.
Bunga-Bunga-Nachwehen: Berlusconi drohen mehrere Jahre Haft
Rom - Im Prozess gegen den früheren italienischen Regierungschef Silvio Berlusconi wegen des Vorwurfs der Zeugenbestechung hat die Staatsanwaltschaft von Siena vier Jahre und zwei Monate Haft gefordert. Dem Ex-Regierungschef wird vorgeworfen, den Pianisten Danilo Mariani für eine Falschaussage in einem früheren Prozess bezahlt zu haben. Dabei war es um Sex-Partys in Berlusconis Villa gegangen. Der Pianist Mariani hatte bei den als "Bunga-Bunga-Partys" bekannt gewordenen Festen nahe Mailand für musikalische Unterhaltung gesorgt.
Zwölf Jahre Haft wegen Tötung von Siebenjähriger
Wien - Weil er am 11. Mai 2018 in Wien-Döbling ein siebenjähriges Mädchen aus der Nachbarschaft mit einem Halsschnitt getötet hat, ist am Donnerstagabend ein Jugendlicher am Wiener Landesgericht wegen Mordes zu einer zwölfjährigen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Zudem wurde der Bursch einen Tag vor seinem 18. Geburtstag in den Maßnahmenvollzug eingewiesen. Die Geschworenen stuften den Täter mehrheitlich als zurechnungsfähig und damit als schuldfähig ein. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.
Polizist in Klagenfurt bei Verfolgungsjagd verletzt
Klagenfurt - Bei einer Verfolgungsjagd ist ein Polizist in Klagenfurt am Donnerstagnachmittag verletzt worden. Der Beamte hatte nach einer Sachbeschädigung einen Mann verfolgt, der vom Tatort geflüchtet war. Dabei übersah der Uniformierte ein quer gespanntes Stahlseil und stürzte. Der Polizist erlitt eine schwere Schnittwunde durch das Stahlseil und wurde ins Klagenfurter UKH gebracht. Der Verdächtige wurde geschnappt. Gegen ihn bestand bereits eine Festnahmeanordnung.
Letzte Semesterferien-Staffel startet
Linz/Graz - In der Steiermark und Oberösterreich beginnt am Freitag die letzte der drei Semesterferien-Staffeln: Rund 350.000 Schüler erhalten dort ihre Schulnachrichten und starten in die einwöchigen Ferien. Gleichzeitig endet für die Schüler in Tirol, Vorarlberg, Salzburg, Kärnten und im Burgenland die Semesterwoche. Der Urlauberschichtwechsel dürfte laut Autofahrerklubs am Wochenende entsprechende Staus mit sich bringen. Hauptbetroffen sind die Transitrouten durch Westösterreich sowie die Zufahrten zu den Skigebieten.
(Schluss) cg/ed
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