12.01.2020 05:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Brüssel/Wien - Bundeskanzler Sebastian Kurz absolviert am Sonntag seine erste Auslandsreise als Chef der türkis-grünen Bundesregierung. In Brüssel wird der ÖVP-Chef mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Brexit-Chefverhandler Michel Barnier zusammentreffen. Die EU-Spitze würdigte im Vorfeld des Besuchs von Kurz in Brüssel die "ehrgeizigen" Ziele der neuen Bundesregierung bei "Klima, Digitalisierung und Migration". Der Kanzler ließ wissen: "Ich freue mich, nun in Europa wieder aktiv aufzutreten."
Schallenberg: Österreich tritt UNO-Migrationspakt unter Türkis-Grün nicht bei
Wien - Österreich wird auch unter Türkis-Grün nicht dem UNO-Migrationspakt beitreten. "Die Linie Österreichs in dieser Frage wird völlig unverändert bleiben", sagte Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) im APA-Interview. Der von der EU-Kommission geforderten Aufnahme im Mittelmeer geretteter Flüchtlinge erteilte er ebenfalls eine Absage. "Ich halte das für den völlig falschen Weg, der nur das Geschäft der Schlepper fördert", betonte er. Unter Führung von Bundeskanzler Sebastian Kurz wolle er mit EU-Ministerin Karoline Edtstadler "eine Außen- und Europapolitik aus einem Guss" betreiben, so Schallenberg.
General Haftar verkündet Waffenruhe in Libyen
Tripolis - Der gegen die libysche Regierung kämpfende General Khalifa Haftar hat der von Russland und der Türkei geforderten Waffenruhe doch noch zugestimmt. Diese sei am Sonntag um eine Minute nach Mitternacht (23.01 Uhr MEZ) wirksam geworden, teilte Haftars selbst ernannte Libysche Nationalarmee (LNA) mit. Noch am Freitag hatte Haftar erklärt, die Offensive auf die Hauptstadt Tripolis fortsetzen zu wollen und dies damit begründet, ein ziviler Staat könne nur errichtet werden, wenn die "terroristischen Gruppen" völlig zerstört würden. Haftars Streitkräfte kämpfen seit April um Tripolis und hatten ihren Kampf in den vergangenen Wochen intensiviert.
Macron lobt "konstruktives" Kompromissangebot zur Pensionen
Paris - Der französische Präsident Emmanuel Macron hat das Kompromissangebot der Regierung im Streit um die Pensionsreform begrüßt. Der Präsident halte den Vorschlag von Premierminister Edouard Philippe für "konstruktiv und verantwortungsvoll", erklärte der Elys�e-Palast am Samstagabend. Die Regierung hatte sich zuvor bereit erklärt, vorerst auf die Erhöhung des Pensionsantrittsalters auf 64 Jahre und damit auf den umstrittensten Punkt ihrer geplanten Pensionsreform zu verzichten.
Abela wird neuer Premier in Malta
Valletta - Nach seiner Wahl zum neuen Parteichef der in Malta regierenden Labour-Partei steht Robert Abela vor der Ernennung zum Premier des kleinen EU-Landes. Bereits am Montag wird die Vereidigung des neuen Regierungschefs und Nachfolgers des umstrittenen Joseph Muscats erwartet. Bei der Abstimmung zum Parteichef am Samstag erhielt der 42-Jährige 57,9 Prozent der Stimmen. Er setzte sich damit gegen den favorisierten Vize-Regierungschef Chris Fearne (56) durch.
Taiwans Präsidentin Tsai wiedergewählt
Taipeh - Die Wähler in Taiwan haben den Herrschaftsansprüchen Chinas über den Inselstaat eine klare Absage erteilt: Bei der Präsidentschaftswahl am Samstag wurde die Peking-kritische Amtsinhaberin Tsai Ing-wen mit 57 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Die 63-jährige Präsidentin hatte ihren Wahlkampf unter dem Motto "Widerstand gegen China, Taiwan verteidigen" geführt. Auch die Fortschrittspartei der Präsidentin konnte bei der gleichzeitig durchgeführten Parlamentswahl ihre Mehrheit verteidigen.
Queen beruft Familie zur Krisensitzung zusammen
London - Die britische Königin Elizabeth II. (93) hat Berichten zufolge mehrere Familienmitglieder zu einer Krisensitzung auf ihrem Landsitz Sandringham einberufen. Das berichteten unter anderem die Nachrichtenagentur PA und die BBC am Samstagabend. Das Treffen soll demnach am Montag stattfinden. Anlass für das Krisengespräch ist die Ankündigung Prinz Harrys (35) und Herzogin Meghans (38), von ihrer Rolle als "Senior Royals" zurückzutreten und künftig mehr Zeit in Nordamerika zu verbringen. Die beiden wollen zudem "finanziell unabhängig" werden.
Weiterer Feuerwehrmann stirbt im Kampf gegen Buschfeuer in Australien
Canberra - Im Kampf gegen die verheerenden Buschfeuer in Australien ist ein weiterer Feuerwehrmann ums Leben gekommen. Der Mann, der eine Berufserfahrung von 40 Jahren hatte, starb am Samstag bei einem Einsatz nahe der Kleinstadt Omeo im südöstlich gelegenen Bundesstaat Victoria, wie Feuerwehrchef Chris Hardman am Sonntag sagte. Seit Oktober kamen somit mindestens 27 Menschen durch Buschfeuer ums Leben.
Elf Migranten vor türkischer Westküste ertrunken
Istanbul - Bei einem Schiffsunglück in der Ägäis vor der türkischen Westküste sind elf Migranten ums Leben gekommen, darunter acht Kinder. Acht Menschen seien gerettet worden, teilte die türkische Küstenwache am Samstag mit. Das Boot der Migranten sei vor der türkischen Küstenstadt Cesme gekentert, nahe der griechischen Insel Chios. An der Rettung waren drei Schiffe und ein Hubschrauber beteiligt. Zur Nationalität der Migranten gab es keine Informationen.
(Schluss) mhh
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