05.01.2020 14:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien - Der künftige Bundeskanzler Sebastian Kurz hat in einer ganzen Reihe von Zeitungs-Interviews das Regierungsprogramm mit den Grünen verteidigt. Der ÖVP-Obmann zeigte sich überzeugt, dass die umstrittene Sicherungshaft trotz Widerständen aus den Reihen der Grünen umgesetzt wird. Und auch dass sich die vereinbarten Mehrausgaben mit dem Null-Defizit vereinbaren lassen, ist für ihn klar.
FPÖ fordert von Van der Bellen Nicht-Angelobung von Zadic
Wien - FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker hat an Bundespräsident Alexander Van der Bellen appelliert, die von den Grünen als Justizministerin vorgeschlagene Alma Zadic nicht anzugeloben. Hafenecker erinnerte daran, dass Zadic erstinstanzlich verurteilt sei. Auf der anderen Seite habe der Präsident den FPÖ-Politiker Herbert Kickl ausgeschlossen. Zadic war im November 2019 vom Wiener Straflandesgericht in erster Instanz wegen übler Nachrede nach dem Mediengesetz zu einer Entschädigungszahlung von 700 Euro verurteilt worden. Sie hat dagegen Berufung angemeldet.
Vereitelte Anschläge: Ermittlungen gegen vierten Beschuldigten
Wien - In der Causa um die vereitelten Terrorpläne zur Weihnachtszeit ermitteln die Behörden laut dem "profil" gegen einen vierten Beschuldigten. Die Staatsanwaltschaft Graz habe die mutmaßliche Beteiligung von Visit D. bestätigt, berichtete das Magazin. Der Mann sei als radikaler Imam im März 2016 in Graz zu sechs Jahren Gefängnis verurteilt worden. Ein anonymer Zeuge habe die Behörden auf Visit D. aufmerksam gemacht. Seine Involvierung soll auch der Grund dafür sein, dass das Verfahren von der Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt nach Graz wanderte.
Cyberangriff auf Außenministerium läuft nach wie vor
Wien - Der Cyberangriff auf die IT-Systeme des Außenministeriums ist nach wie vor im Laufen. Die Dauer sei derzeit nicht abschätzbar, sagte Außenamtssprecher Peter Guschelbauer am Sonntagvormittag auf Anfrage der APA. Die Internetseite des Ministeriums ist nicht betroffen, sondern nur die internen Computersysteme. Technische Details des Angriffs und der dadurch entstandenen Probleme werden vom Außenministerium nicht mitgeteilt. Hinter dem Angriff wird ein staatlicher Akteur vermutet.
Auto raste in Südtirol in deutsche Reisegruppe - Sechs Tote
Luttach - Ein schwerer Verkehrsunfall in Luttach im Südtiroler Ahrntal hat in der Nacht auf Sonntag sechs Todesopfer gefordert. Ein 27-jähriger Einheimischer war in eine deutsche Reisegruppe gerast. Er dürfte 1,97 Promille Alkohol im Blut gehabt haben. Elf weitere Personen wurden verletzt. Die Mitglieder der Reisegruppe waren allesamt zwischen 20 und 25 Jahre alt. Dem Lenker dürfte eine Anklage wegen "Mord im Straßenverkehr" und damit bis zu zwölf Jahre Freiheitsstrafe drohen.
Trump droht Iran mit Gegenschlägen bei Vergeltungsangriffen
Washington/Bagdad - US-Präsident Donald Trump droht dem Iran mit Gegenschlägen für den Fall iranischer Vergeltungsangriffe für die Tötung des Generals Qassem Soleimani. Die USA hätten 52 iranische Ziele ins Visier genommen, die das US-Militär angreifen werde, falls der Iran Amerikaner oder amerikanische Einrichtungen attackieren sollte, twitterte Trump. Der Iran wies die Drohung von Trump zurück. Er bezweifle, dass die USA "den Mut haben", ihre Drohungen wahr zu machen, erklärte der Oberbefehlshaber der iranischen Armee.
Opferzahl bei Buschbränden in Australien weiter gestiegen
Canberra - Die verheerenden Buschbrände im Südosten Australiens haben inzwischen 24 Menschen das Leben gekostet und am Wochenende weitere Landstriche zerstört. Ein 47-Jähriger erlitt einen tödlichen Herzinfarkt, als er südwestlich der Hauptstadt Canberra ein Grundstück vor der Feuersbrunst schützen wollte, wie die Polizei von New South Wales mitteilte. Für Sonntag sind die Wetterprognosen etwas günstiger, nachdem die Temperaturen westlich der Metropole Sydney tags zuvor fast 50 Grad erreicht hatten.
(Schluss) vas
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