09.11.2019 13:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien - Staats- und Regierungsspitze haben den Jahrestag der Novemberpogrome genutzt, um Engagement gegen Antisemitismus und Rassismus einzumahnen. "Wir müssen gemeinsam und rechtzeitig diesem menschenverachtenden Gedankengut entgegentreten", schrieb Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Samstag auf Facebook. Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein erinnerte an Österreichs Verantwortung. Sie appellierte an alle, "entschieden gegen jedwede Form des Antisemitismus und Fremdenhasses anzukämpfen und unsere liberale, friedvolle Demokratie zu verteidigen".
Feierlichkeiten zum 30. Jahrestag des Mauerfalls in Berlin
Berlin/Europa-weit - Mit umfangreichen Feierlichkeiten wird am Samstag in Berlin des 30. Jahrestags des Mauerfalls gedacht. Zum Auftakt empfing der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Staatschefs der Visegrad-Staaten Polen, Ungarn, Tschechien und Slowakei. Er hatte sie eingeladen, um die wichtige Rolle ihrer Länder beim Niederreißen des Eisernen Vorhangs und beim Fall der Berliner Mauer zu würdigen. "Ohne den Mut und den Freiheitswillen der Polen und Ungarn, der Tschechen und Slowaken wären die friedlichen Revolutionen in Osteuropa und die deutsche Einheit nicht möglich gewesen", sagte Steinmeier.
Mikl-Leitner schließt ÖVP-FPÖ nicht ganz aus
Wien - Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat eine Fortsetzung der Koalition ihrer Partei mit der FPÖ noch nicht abgeschrieben. "Das ist immer eine Frage der Alternativen", sagte sie in der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast" am Samstag. Daher müsse man auch dies offen lassen. Wenig mit Türkis-Grün kann indes die langjährige Grünen-Abgeordneten Terezija Stoisits anfangen. Am Freitag hatten ÖVP und Grüne die gemeinsamen Sondierungsgesprächen abgeschlossen und das Ergebnis offen gelassen.
Teilrückzug beider Seiten von Frontlinie in der Ostukraine
Kiew - In einem weiteren Versuch der Friedensbemühungen zwischen Russland und der Ukraine haben ukrainische Regierungstruppen und pro-russische Rebellen mit dem geplanten Abzug von Militäreinheiten aus einem umkämpften Gebiet in der Ostukraine begonnen. Wegen des Bruchs einer siebentägigen Feuerpause durch Schüsse der Rebellen war das Vorhaben zuvor gestoppt worden. Der Abzug ist eine der Bedingungen Moskaus für ein erstes Treffen zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj.
Iran begann mit Urananreicherung in Atomanlage Fordo
Teheran - Der Iran hat am Samstag, wie angekündigt, nach über vier Jahren die Urananreicherung in der Atomanlage Fordo südlich von Teheran wieder aufgenommen. Damit verstößt der Iran bewusst gegen das internationale Atomabkommen von 2015. Die Führung in Teheran will den Druck auf die verbliebenen Vertragspartner erhöhen, ihre Verpflichtungen aus dem Atom-Deal nachzukommen. Mitte der Woche war Uran-Gas in die Zentrifugen in Fordo eingeleitet worden, nun wurde laut Sprecher der iranischen Atombehörde mit der Urananreicherung bis zu einem Anreicherungsgrad von 4,5 Prozent begonnen.
Trumps Stabschef ignoriert Kongress-Vorladung wegen Ukraine
Washington - Der Stabschef im Weißen Haus, Mick Mulvaney, ist am Freitag trotz einer Vorladung des US-Kongresses nicht zu einer Zeugenaussage erschienen. Er berief sich auf seine Immunität als einer der engsten Mitarbeiter von US-Präsident Donald Trump. Die Opposition hatte Mulvaney im Zuge der US-Kongressuntersuchung zu einem möglichen Amtsenthebungsverfahren gegen Trump zu einer Aussage aufgefordert. Der Stabschef selbst hatte Mitte Oktober eingeräumt, dass das Zurückhalten der Militärhilfe für die Ukraine als Druckmittel gedacht gewesen sei.
Indisches Gericht spricht heiligen Ort Hindus zu
Neu-Delhi - Ein Ort, zwei Religionen, ein blutiger Streit: Der Konflikt zwischen Hindus und Muslimen um ein heiliges Areal im nordindischen Ayodhya hatte 1992 zu Ausschreitungen mit mehr als 2.000 Toten geführt - erst jetzt hat das Oberste Gericht des Landes in dem Fall entschieden. Die Richter urteilten, dass Hindus auf einem Areal, wo sie eine Moschee zerstört hatten, einen Tempel für sich errichten dürfen. Den Muslimen wurde zugleich ein anderes Stück Land in Ayodhya zugeteilt, wo sie eine neue Moschee bauen dürfen.
Baby geschüttelt: Mann in der Steiermark festgenommen
Bez. Murtal - Ein 24-jähriger Mann aus dem Bezirk Murtal ist wegen des Verdachts der Kindesmisshandlung festgenommen worden. Der Mann gestand, seinen drei Monate alten Sohn geschüttelt zu haben, dabei dürfte das Kind auf den Boden gefallen und verletzt worden sein, teilte die Polizei am Samstag mit. Der 24-Jährige wurde in die Justizanstalt Leoben eingeliefert, die Jugendwohlfahrtsbehörde wurde verständigt.
(Schluss) rst
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