APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Parteiakademien: Regierung prüft Rückforderungen

Wien - Die Regierung prüft, ob sie Geld von mehreren Parteiakademien zurückfordern soll. Der Rechnungshof hatte kritisiert, dass Förderungen in den Jahren 2012 bis 2017 zweckwidrig verwendet worden waren. Betroffen sind die Institute von FPÖ, Grünen, Team Stronach und BZÖ. Man werde sich den Bericht genau anschauen, sagte Regierungssprecher Alexander Winterstein am Freitag in einem Pressebriefing. Konkret verweist der Rechnungshof in seinen Berichten auf das Publizistikförderungsgesetz, das Vorgaben über die widmungsgemäße Verwendung der Fördermittel enthält.

Regierung will sich zu Dublin-Reform nicht festlegen

Wien/Brüssel - Österreichs Bundesregierung will sich zu möglichen Änderungen bei den Dublin-Regeln nicht festlegen. Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte sich neuerlich für eine Reform der Vorgaben zum Umgang mit Asylbewerbern ausgesprochen. Man wolle diesbezüglich auf weitere Details warten, sagte Regierungssprecher Alexander Winterstein am Freitag in einer Pressekonferenz.

Kassenfusion: Zarfl verteidigt Anfragebeantwortung

Wien - Sozialministerin Brigitte Zarfl hält die Angriffe auf ihre Person wegen einer parlamentarischen Anfragebeantwortung zu den Kosten der Krankenkassen-Fusion für ungerechtfertigt. Gerade bei solchen Materien sei man um Objektivität und Sachlichkeit bemüht, sagte sie. Auch das von ihr zitierte Gutachten, welches von zwei Experten verfasst wurde, stellte sie nicht infrage. ÖVP und FPÖ waren nach der Veröffentlichung der Anfragebeantwortung, in welcher von einmaligen Kosten der Kassenfusion in der Höhe von Fusionskosten 300 bis 400 Mio. die Rede ist, zur Verteidigung ihrer Maßnahme ausgerückt und warfen Zarfl vor, bewusst Zahlen zurückzuhalten.

Verwirrung um zerstörte Drohne über Straße von Hormuz

Washington/Teheran - Verwirrung um eine zerstörte Militär-Drohne am Persischen Golf: Der Iran hat am Freitag die Aussage von US-Präsident Donald Trump dementiert, das Kriegsschiff "USS Boxer" habe in der Straße von Hormuz eine iranische Drohne zerstört. Der iranische Vize-Außenminister Abbas Araqchi mutmaßte, die USA könnten "irrtümlich" ihr eigenes Fluggerät abgeschossen haben.

Kosovarischer Regierungschef Haradinaj tritt zurück

Prishtina (Pristina) - Der kosovarische Regierungschef Ramush Haradinaj ist zurückgetreten. Er sei als Verdächtiger vor das Sondergericht für Verbrechen während des Kosovo-Kriegs in Den Haag vorgeladen worden, sagte Haradinaj am Freitag. Die serbischen Behörden werfen dem ehemaligen Anführer der Rebellenorganisation UCK Verbrechen an der serbischen Zivilbevölkerung während des Kosovo-Krieges (1998-1999) vor.

Flugzeug-Absturz in Tirol: Flieger mit deutscher Kennung

Leutasch - Im Falle des Absturzes eines Kleinflugzeuges im Wettersteingebirge in der Nähe der Meilerhütte in der Leutasch in Tirol (Bezirk Innsbruck Land) mit drei Toten sind die Ermittler einen Schritt weiter gekommen. Bei den Toten handle es sich laut Polizei "mit hoher Wahrscheinlichkeit" um deutsche Staatsbürger. Hinsichtlich des Flugzeugtyps habe man aber noch keine weiteren Informationen, hieß es. Die Absturzursache blieb indes weiter unklar.

Gericht wies Entschädigungsklage zum "Estonia"-Untergang zurück

Nanterre/Tallinn/Stockholm - Rund 25 Jahre nach dem Untergang der Ostseefähre "Estonia" hat ein französisches Gericht Entschädigungsansprüche von mehr als 1.000 Überlebenden und Opferangehörigen zurückgewiesen. Die Kläger hätten kein grobes oder vorsätzliches Fehlverhalten der französischen Prüfungsstelle Bureau Veritas und der Papenburger Schiffsbauwerft nachweisen können, begründete das Gericht in Nanterre am Freitag seine Entscheidung. Der Untergang der "Estonia" ist das größte Schiffsunglück der europäischen Nachkriegsgeschichte. Damals kamen 852 Menschen ums Leben.

Zwei Tote und Vermisste bei Explosion in Gasanlage in China

Peking - Bei einer gewaltigen Explosion in einer Gasanlage in Zentralchina sind mindestens zwei Menschen gestorben. Zwölf weitere werden vermisst, wie das Staatsfernsehen berichtete. 18 Menschen seien verletzt worden. Das Unglück passierte am Freitag in Yima, das zur Stadt Sanmenxia (Provinz Henan) gehört. Die Explosion sorgte in einem weiten Umkreis für Schäden und ließ Fensterscheiben zerbrechen. Eine Untersuchung der Unglücksursache sei eingeleitet worden, hieß es.

(Schluss) apo/mhh