02.06.2019 15:30:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Kabinett Bierlein wird immer konkreter

Wien - Die Zusammensetzung des Kabinetts der designierten Kanzlerin Brigitte Bierlein dürfte bald stehen. Nachdem schon am Samstag zahlreiche Namen kolportiert wurden, verdichteten sich am Sonntag Hinweise, wonach auch der Innenminister bereits feststehen könnte. Dieser soll an Oberösterreichs Landespolizeidirektor Andreas Pilsl gehen, berichtete u.a. ORF OÖ. Offizielle Bestätigung gab es keine. Die FPÖ stellte sich gegen eine medial kolportierte Besetzung des Innenministeriums mit Pilsl. FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker erklärte, Pilsl sei ein "Strasser-Mann und Kandidat der alten schwarzen BMI-Netzwerke".

Umverteilungsstudie: Familien und Jüngere unter Druck

Wien - Im Gegensatz zu anderen Ländern hat die Wirtschaftskrise in Österreich keinen Anstieg der Ungleichheit bewirkt. Das geht aus einer Studie des Wirtschaftsforschungsinstituts über Umverteilung und Armut hervor. Sehr wohl unter Druck gekommen sind aber Jüngere und Familien mit Kindern, deren Einkommen sogar gesunken sind. Die Studie zeigt, dass nicht nur die unteren Einkommensgruppen vom Sozialstaat profitieren. Je nach Definition sind nämlich 40 bis 60 Prozent der österreichischen Haushalte "Nettoempfänger".

Bures bei Parteienfinanzierung für Spendenobergrenze

Wien - Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) spricht sich dafür aus, dass das Parlament bis zur Neuwahl im Herbst die Regelungen zur Parteienfinanzierung verschärfen sollte. Es brauche eine Spendenobergrenze, Transparenz und höhere Strafen, sagte sie in der ORF-"Pressestunde" am Sonntag. Auch das generelle Rauchverbot in der Gastronomie soll der Nationalrat ihrer Ansicht nach beschließen. "Ich mache den Vorschlag, dass man sich darauf einigt, dass nur Beschlüsse gefasst werden, die budgetär gedeckt sind", sagte Bures außerdem.

SPD-Chefin Nahles kündigt Rücktritt als Parteichefin an

Berlin - Die deutsche SPD-Chefin Andrea Nahles hat ihren Rücktritt als Parteivorsitzende und Fraktionschefin der Sozialdemokraten angekündigt. "Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist", erklärte Nahles am Sonntag.

USA ohne Vorbedingungen zu Gesprächen mit Teheran bereit

Dubai - Die USA sind zu Gesprächen mit dem Iran ohne Vorbedingungen bereit. "Wir sind bereit, uns an einen Tisch mit ihnen zu setzen", sagte US-Außenminister Mike Pompeo am Sonntag in der Schweiz. Allerdings werde sein Land den Kampf gegen die "bösartigen Aktivitäten" Teherans fortsetzen. Irans Präsident Hassan Rouhani hatte am Samstag erklärt, Teheran sei offen für Gespräche, allerdings nicht "auf Befehl" aus Washington.

Video zeigt mutmaßliche Polizeigewalt: Beamte ausgeforscht

Wien - Nach der Veröffentlichung eines Videos, das mutmaßliche Polizeigewalt gegen einen Klima-Aktivisten am Freitag zeigt, hat das Referat für besondere Ermittlungen bereits die beteiligten Beamten ausgeforscht. Zudem wurde, wie die Polizei mitteilte, ein erster Anlassbericht an die Staatsanwaltschaft Wien übermittelt. Innenminister Eckart Ratz erwartet sich "eine lückenlose und umfassende Aufklärung". NEOS, Grüne und JETZT forderten ebenfalls eine rasche Aufklärung.

Österreichische Alpinistin in Slowenien tödlich verunglückt

Kranjska Gora/Wien - Eine Österreichische Bergsteigerin ist am Samstag in den Julischen Alpen in Slowenien abgestürzt und ums Leben gekommen. Die Leiche der vermissten Steirerin wurde Sonntagfrüh von einem Polizeihubschrauber am Berg Prisojnik (2.547 Meter) entdeckt. Das Außenministerium bestätigte der APA den Tod der Frau im Alter von Anfang 50. Laut Polizei dürfte sie auf einem Schneefeld ausgerutscht und auf Felsen gestürzt sein.

(Schluss) apo/bb

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