21.05.2019 22:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien - Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Dienstag in einer Ansprache an die Österreicher sowohl die Bevölkerung wie auch die Politik aufgefordert, trotz der momentanen politischen Lage infolge des Ibiza-Skandals "Mut und etwas Zuversicht" zu haben. Auch appellierte er an die Politik, Verantwortung für Österreich zu übernehmen: "Jetzt ist nicht die Zeit für Wahlkampfreden", so der Präsident.
Regierung wird zur Expertensache
Wien - Die Regierung wird zur Expertensache. Am Mittwoch soll Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) die Mitglieder des Übergangskabinetts, das durch das Koalitionsende und den Abgang der FPÖ-Minister notwendig geworden war, vorstellen. Erste Namen waren bereits am Vorabend durchgesickert. Nach der Bekanntgabe dürfte Bundespräsident Alexander Van der Bellen die neuen Minister sofort angeloben.
Nationalratssitzung zur Regierungskrise erst am Montag
Wien - Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) bleibt dabei: Die von der SPÖ für Mittwoch beantragte Sondersitzung des Nationalrats wird erst am Montag nach der EU-Wahl stattfinden. Er wolle "dem EU-Wahlkampf Raum geben". Die Opposition ist empört über die Entscheidung des Präsidenten. SPÖ, NEOS und Liste JETZT trugen ihren Protest auch in der Präsidialsitzung vor. Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) warf Sobotka vor, nur den Wunsch der ÖVP zu erfüllen. Sie forderte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) auf, das Parlament unverzüglich zu informieren.
May will Unterhaus über neuen Brexit-Plan informieren
London - Die britische Premierministerin Theresa May will das Parlament in London am Mittwoch über ihren neuen Brexit-Plan informieren. Am Dienstag hatte sie überraschend eine Abstimmung über ein mögliches zweites Brexit-Referendum in Aussicht gestellt. Voraussetzung dafür sei allerdings, dass die Abgeordneten den Gesetzesentwurf zum Abkommen für einen EU-Austritt Großbritanniens in zweiter Lesung durchwinken. Das Gesetzgebungsverfahren Anfang Juni gilt als letzte Hoffnung für den Brexit-Deal, den May mit der EU ausgehandelt hatte.
Laut Polizei Identität der Attentäter in Sri Lanka geklärt
Colombo - Einen Monat nach der verheerenden Anschlagsserie in Sri Lanka haben die Behörden nach eigenen Angaben alle Attentäter zweifelsfrei identifiziert. DNA-Tests hätten unter anderem bestätigt, dass der Jihadist Zahran Hashim sich am Ostersonntag in dem Hotel Shangri-La in Colombo in die Luft gesprengt habe, teilte die Polizei des Inselstaats am Dienstag mit. Hashim war der Anführer der Islamistengruppe National Thowheeth Jama'ath (NTJ) und gilt als Drahtzieher der Anschläge.
Frau und ihre zwei Töchter tot in Wohnung in Wien gefunden
Wien - In einer Wohnung in Wien-Floridsdorf sind am Dienstagvormittag drei weibliche Leichen gefunden worden. Die Polizei spricht von einem "bedenklichen Todesfall", "offensichtliche Verletzungen" wiesen die Toten laut Sprecher Patrick Maierhofer aber nicht auf. Bei den Toten dürfte es sich um eine 45-jährige Frau und ihre beiden etwa 17-jährigen Töchter handeln. Die Frauen dürften schon länger tot gewesen sein.
75-Jährige erstochen: 20 Jahre Haft für 32-Jährigen
Eisenstadt - Mit einem Schuldspruch wegen Mordes hat der Prozess gegen einen 32-Jährigen Burgenländer in Eisenstadt geendet, der im Vorjahr im Bezirk Mattersburg eine 75-jährige Pensionistin erstochen haben soll. Der Angeklagte wurde zu 20 Jahren Haft und Einweisung in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher verurteilt. Er hatte sich geständig gezeigt. Der 32-Jährige muss an mehrere Verwandte des Opfers einen insgesamt fünfstelligen Betrag zahlen. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.
Trauer um Niki Lauda in Österreich und der Motorsportwelt
Wien - Der Tod von Niki Lauda hat Österreich und den Motorsport wenige Tage vor dem Formel-1-Klassiker in Monaco tief getroffen. "Ein ganz Großer und Schillernder, ein Idol und ehrgeiziger Kämpfer", schrieb Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Für Kanzler Sebastian Kurz verlor das Land "eine seiner herausragendsten Persönlichkeiten". Das Mercedes-Team hat laut Toto Wolff "seinen Leitstern verloren". Lauda war laut Mitteilung seiner Familie "am Montagabend im Kreise seiner engsten Familie in der Universitätsklinik in Zürich friedlich eingeschlafen".
(Schluss) tki/grh
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