12.05.2019 22:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien - Einen Themen-Check mit etwas Gerangel hat die erste Elefantenrunde im Fernsehen zur EU-Wahl gebracht. Der Privatsender PULS 4 setzte am Sonntagabend in seinem Konzept, dem die Spitzenkandidaten der fünf Parlamentsparteien sowie der Grünen weitgehend folgten, auf Inhalte und Standpunkte. Überraschendes gab es in einem Wahlkampf, in dem sämtliche Standpunkte abgesteckt sind, an diesem Abend nicht. Auch eine mediale Schlammschlacht blieb aus.
SPÖ und NEOS kritisieren Kurz-Aussage EU-"Bevormundung"
Wien - Die jüngste Kritik von Bundeskanzler Kurz (ÖVP) an der EU hat die Opposition auf den Plan gerufen. Wenn Kurz "über EU-Bevormundung klagt, ist das sein eigenes Versagen", kritisierte SPÖ-Vizeklubchef Leichtfried und warf ihm Tatenlosigkeit vor. Ihn erinnern die Aussagen Kurz' an den Stil von Koalitionspartner FPÖ. Auch laut NEOS-Chefin Meinl-Reisinger übernehme Kurz "im Kampf um Wählerstimmen nun endgültig die europa-feindliche Line der FPÖ". EU-Spitzenkandidat Vilimsky (FPÖ) zeigte sich indes durch Kurz' Aussagen bestätigt. Kurz hatte in einer Stellungnahme heftige Kritik am "Regelungswahnsinn" und der "Bevormundung" durch Brüssel geübt.
Litauen wählt neues Staatsoberhaupts: Warten auf Ergebnisse
Vilnius - Litauen hat am Sonntag über einen neuen Präsidenten abgestimmt - Resultate standen aber zunächst aus. Mit Ergebnissen wurde erst in der Nacht auf Montag gerechnet. Neun Kandidaten hatten sich um die Nachfolge von Dalia Grybauskaite im höchsten Staatsamt des baltischen EU- und NATO-Landes beworben. Sollte erwartungsgemäß kein Kandidat die absolute Mehrheit erreichen, gehen die beiden Bestplatzierten am 26. Mai in eine Stichwahl.
EU-Außenminister beraten Lage im Iran und in Libyen
Caracas/Tripolis - Vor dem Hintergrund des Konflikts um das Atomabkommen mit dem Iran kommen am Montag die EU-Außenminister in Brüssel zusammen. Die EU hatte am Donnerstag ein Ultimatum Teherans zurückgewiesen. Der Iran hatte zuvor angekündigt, bestimmte Auflagen aus dem Abkommen nicht mehr einzuhalten und mit weiteren Schritten gedroht. Die USA hatten daraufhin ihre Sanktionen gegen Teheran verschärft und Kriegsschiffe in die Region verlegt. Auf der Tagesordnung in Brüssel stehen auch die Eskalation der Lage in Libyen und in Venezuela.
Ungarns Premier trifft Trump am Montag im Oval Office
Washington/Budapest - Auf Einladung von US-Präsident Donald Trump trifft der ungarische rechtsnationale Ministerpräsident Viktor Orban am Montag (13. Mai) in Washington ein. Laut Mitteilung des Weißen Hauses stehen die Vertiefung der bilateralen Beziehungen in Handel, Energie und Cybersicherheit sowie Verpflichtungen des NATO-Mitglieds Ungarns auf der Agenda des Treffens im "engen Kreis". Laut ungarischen Medien geht es auch um ein Waffengeschäft in Milliarden-Dollar-Höhe.
Bundesheerboot-Unfall: Prozess gegen Soldat in NÖ
Hainburg/Bruck a.d. Leitha - Nach dem Unfall mit einem Pionierboot am 1. September 2018 auf der Donau bei Hainburg steht ein Unteroffizier des Bundesheeres am Montag vor dem Bezirksgericht Bruck an der Leitha. Der Angeklagte wird sich laut seinem Rechtsanwalt schuldig zum Vorwurf der fahrlässigen Gemeingefährdung bekennen. Zwei Frauen im Alter von 18 und 22 Jahren mussten reanimiert werden. Im Fall einer Verurteilung droht dem Beschuldigten bis zu einem Jahr Haft.
Österreichweite Blackout-Übung "Helios" ab Montag
Wien - Am Montag startet die dreitägige Krisenübung "Helios". Unter der Leitung des Innenministeriums wird fiktiv ein österreichweites Blackout und seine Folgen geübt. 100 Vertreter der Bundesministerien, der Länder, der Einsatzorganisationen sowie Infrastruktureinrichtungen sind dabei. Vorbereitet wurde die Krisenübung vom Umweltministerium. Ausgangsszenario ist eine europaweite Strom-Mangellage bzw. ein darauffolgendes Blackout.
Song-Contest-Delegationen präsentierten sich in Tel Aviv
Wien - Zum Auftakt des Eurovision Song Contest (ESC) haben sich am Sonntag in der israelischen Küstenstadt Tel Aviv die Delegationen aus den 41 Teilnehmerländern präsentiert. Sie erschienen am Abend auf dem Platz nahe dem Nationaltheater Habima im Stadtzentrum. Der Wettbewerb wird vom 14. bis 18. Mai in der Veranstaltungshalle Expo im Norden Tel Avivs ausgetragen. Die österreichische Song Contest-Hoffnung Paenda startet in Tel Aviv im zweiten Halbfinale.
(Schluss) ral/ed
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