12.05.2019 13:30:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Kogler sieht vor EU-Wahl "starke Bewegung zurück zu den Grünen"

Wien - Werner Kogler, Spitzenkandidat der Grünen für die EU-Wahl, gibt sich zwei Wochen vor den Wahlen zuversichtlich, dass die Grünen ihr Ziel von zwei Mandaten erreichen werden. "Wir haben Mitgliederzuwächse. Es gibt eine starke Bewegung zurück zu den Grünen", betonte Kogler bei der ORF-"Pressestunde" am Sonntag. Hauptthema der Grünen, die die EU-Wahl zur "Klimawahl" erklärt haben, ist der Klimaschutz. Kogler will u.a. die Steuerbefreiung für Flugbenzin abschaffen. Den Vorschlägen von Bundeskanzler Kurz (ÖVP) zu einer Änderung des EU-Vertrags steht Kogler skeptisch gegenüber. Am ehesten könne er sich eine Verkleinerung der Kommission vorstellen.

SPÖ und NEOS kritisieren Kurz-Aussage EU-"Bevormundung"

Wien - Die jüngste Kritik von Bundeskanzler Kurz (ÖVP) an der EU hat die Opposition auf den Plan gerufen. Wenn Kurz "über EU-Bevormundung klagt, ist das sein eigenes Versagen", kritisierte SPÖ-Vizeklubchef Leichtfried und warf ihm Tatenlosigkeit vor. Den ehemaligen EU-Abgeordneten erinnern die Aussagen Kurz' an den Stil von Koalitionspartner FPÖ: "Die ÖVP und die Freiheitlichen sind nicht mehr unterscheidbar", hieß es am Sonntag. Auch laut NEOS-Chefin Meinl-Reisinger übernehme Kurz "im Kampf um Wählerstimmen nun endgültig die europa-feindliche Line der FPÖ".

Meinl-Reisinger wünscht sich baldiges Ende von Türkis-Blau

Wien - NEOS-Chefin Meinl-Reisinger kehrt nach einer kurzen Babypause kommende Woche wieder auf die politische Bühne zurück. Im APA-Comeback-Interview zeigte sie sich der Regierung gegenüber sehr kritisch und wünschte sich ein baldiges Ende der türkis-blauen Koalition: "Ich wünsche, dass die FPÖ aus der Regierung geht. Ich bin der Meinung, dass diese FPÖ nichts in der Regierung verloren hat. Ich mache mir ernsthafte Sorgen um die Zukunft des Landes und die Zukunft Europas und dass wir das gleiche Schicksal erleben wie in Ungarn", sagte Meinl-Reisinger.

Ermittlungen zur Ursache des Brandes in Wien-Simmering am Laufen

Wien - Nach dem verheerenden Brand in Wien-Simmering haben die Ermittlungen zur Ursache begonnen. Das Feuer dürfte am Hausdach in der Simmeringer Hauptstraße/Ecke Enkplatz ausgebrochen sein. Das Dachgeschoß des Wohnbaukomplexes wurde weitgehend zerstört, es gab fünf Leichtverletzte. Die Feuerwehr war am Sonntag damit beschäftigt, das Gebäude vor herabfallenden Teilen zu sichern. Laut Sprecher Gerald Schimpf könnten die ersten Bewohner bereits in das Mehrparteienhaus wieder zurückkehren.

Trump setzt China im Handelsstreit unter Druck

Peking/Washington - Der Handelskrieg zwischen USA und China erreicht eine neue Eskalationsstufe. Nach dem Scheitern der jüngsten Verhandlungsrunde in Washington erhöhte US-Präsident Trump noch einmal den Druck: Sonderzölle sollen bald auf alle Importe chinesischer Waren im Wert von rund 500 Mrd. Dollar ausgeweitet werden. China reagierte selbstbewusst und will in "Grundsatzfragen" keine Kompromisse eingehen. Zudem drängte Trump China, möglichst bald einem Handelsabkommen zuzustimmen, da sich ansonsten die Konditionen verschlechtern würden. Ein Abkommen werde "viel schlimmer", wenn es in Trumps zweiter Amtszeit verhandelt werde.

Irans Präsident lehnt Trumps Gesprächsangebot vorläufig ab

Teheran - Der iranische Präsident Hassan Rouhani hat das Gesprächsangebot von US-Präsident Donald Trump vorläufig abgelehnt. "Kapitulation ist mit unserer Mentalität und Religion nicht vereinbar und wir werden daher in dieser Situation auch nicht kapitulieren", sagte Rouhani laut dem Präsidialamt am Sonntag. Er schloss Verhandlungen mit Trump aber nicht gänzlich aus. Seine Bedingung sei jedoch, dass der US-Präsident zunächst den Ausstieg aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 und die Sanktionen gegen Teheran zurücknehme.

Drei Tote in Passauer Pension - Pfeile in den Körpern

Passau - In einem Gästezimmer einer Pension in Passau sind am Samstag drei Leichen entdeckt worden. Bei den drei Toten wurden nun Pfeile in den Körpern gefunden. Die Staatsanwaltschaft ordnete laut Polizei die Obduktion der Leichen an. Die Polizei stellte im Zimmer zwei Armbrüste sicher. Hinweise auf eine Beteiligung weiterer Menschen gebe es nicht. Bei den Toten handelt sich um einen 53-jährigen Mann sowie um zwei Frauen im Alter von 33 und 30 Jahren.

Starke Unwetter in Ostösterreich

Mattersburg - Gewitterzellen, die ab Samstagnachmittag mit Starkregen, Hagel und Blitzschlag niedergingen, haben im Osten Österreichs ihre Spuren hinterlassen. Im Burgenland, im süd-östlichen Niederösterreich und im Osten der Steiermark hielten überflutete Keller, über die Ufer getretene Bäche und Vermurungen die Feuerwehren auf Trab. In der zweiten Hälfte der Nacht auf Sonntag beruhigte sich die Situation. Am Sonntagvormittag waren die Aufräumarbeiten im Gange.

(Schluss) vas/fls

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