06.04.2019 05:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wernstein am Inn - Acht Wochen vor der Europawahl startet der Spitzenkandidat der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, am Samstagnachmittag mit einer Großkundgebung in seiner niederbayerischen Heimat in den Wahlkampf. Schützenhilfe bekommt er dabei von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), den er zuvor im oberösterreichischen Grenzort Wernstein am Inn trifft. Webers sozialdemokratischer Herausforderer Frans Timmermans hält sich am Samstag ebenfalls in Österreich auf. Er tritt beim SPÖ-Europawahlauftakt in Wien gemeinsam mit Oppositionsführerin Pamela Rendi-Wagner auf.
Landesparteitage von Blau und Grün in Oberösterreich
Linz - Die oberösterreichische FPÖ hält am Samstag in Linz ihren Landesparteitag ab, gleichzeitig findet auch das Pendant bei den Grünen, die Landesversammlung, statt. Während bei den Freiheitlichen LHStv. Manfred Haimbuchner als Parteiobmann wiedergewählt wird, stellen sich die Grünen personell neu auf. Stefan Kaineder folgt Maria Buchmayr als Landessprecher. Bei beiden Parteien gibt es keine Kampfkandidaturen.
May will von EU Brexit-Aufschub bis Ende Juni
London/Brüssel - Der Brexit will und will nicht kommen. Kurz vor dem Wochenende gab es zwei weitere überraschende Wendungen. Die britische Premierministerin Theresa May will von der EU eine weitere Verlängerung des Austritts aus der Union bis Ende Juni, während EU-Ratspräsident Donald Tusk eine einjährige flexible Verschiebung vorschlug und dies als "Flextension" bezeichnete. Die EU-Kommission wollte sich zunächst nicht konkret äußern und verwies auf den EU-Sondergipfel kommenden Mittwoch in Brüssel.
UN-Sicherheitsrat und G-7-Staaten fordern Ende der Kämpfe in Libyen
Tripolis/New York/Dinard - Der UN-Sicherheitsrat und die G-7-Staaten haben sich zutiefst besorgt gezeigt über die militärische Eskalation in Libyen. Beide riefen am Freitagabend den mächtigen libyschen General Khalifa Haftar dazu auf, seine auf Tripolis zumarschierenden Truppen zu stoppen. Befürchtet wird ein neuer Bürgerkrieg in dem ölreichen Krisenstaat, der sich zu einem der wichtigsten Transitländer von Migranten auf dem Weg nach Europa entwickelt.
US-Repräsentantenhaus klagt gegen Trumps Notstandserklärung
Washington - Das von den Demokraten kontrollierte US-Repräsentantenhaus geht rechtlich gegen den von Präsident Donald Trump verhängten Notstand an der Grenze zu Mexiko vor. Die Kammer des US-Kongresses reichte am Freitag vor einem Gericht in Washington Klage gegen Trumps Notstandserklärung ein, wie die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, am Abend (Ortszeit) mitteilte. In der Klageschrift wird unter anderem argumentiert, Trump hebele mit diesem Schritt die Hoheit des Kongresses für die Bewilligung von Haushaltsmitteln aus.
Boeing drosselt 737-Max-Produktion
Chicago - Nach zwei Abstürzen und Flugverboten fährt der US-Luftfahrtriese Boeing die Produktion seiner Baureihe 737 Max herunter. Die monatliche Fertigungsrate werde ab Mitte April um fast ein Fünftel von 52 auf 42 Maschinen gedrosselt, teilte das Unternehmen am Freitag mit. Nachdem innerhalb weniger Monate zwei baugleiche Maschinen vom Typ 737 Max 8 in Indonesien und Äthiopien abstürzten, lenkt Boeing ein. Nach den Unglücken, bei denen insgesamt 346 Menschen ums Leben kamen, waren weltweit Startverbote für die Boeing-Serie erlassen worden.
Umstrittener Umbau der Statistik Austria abgesegnet
Wien - Der umstrittene Umbau der Statistik Austria ist fix. Wie der "Standard" online berichtet, hat der Wirtschaftsrat - das Aufsichtsgremium der Statistik Austria - die Änderungen abgesegnet. Demnach wird die Presseabteilung verkleinert und die Abteilung für Analyse aufgelöst. Kritik kommt von SPÖ und NEOS. Sie befürchten, dass die Regierung die Unabhängigkeit der Statistik Austria beschneiden will.
Schüler und NGOs demonstrierten für engagiertere Klimapolitik
Wien/Österreich-weit - Für eine engagiertere Politik im Kampf gegen den Klimawandel sind am Freitagnachmittag Schüler und NGOs in Wien auf die Straße gegangen. Mehrere Tausend Personen nahmen am Demonstrationszug vom Westbahnhof zum Heldenplatz teil. Die Polizei sprach von 1.600 Teilnehmern, die Veranstalter berichteten von rund 3.500 Menschen, die dem Aufruf mehrerer Organisationen gefolgt waren. Schwerpunkt des dieswöchigen Protests war das Thema "Klimagerechtigkeit", sagte Mit-Organisatorin Katharina Rogenhofer zur APA.
(Schluss) vib
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