06.12.2018 22:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Hamburg - Die CDU wählt am Freitag auf einem Parteitag in Hamburg einen neuen Parteivorsitzenden. Die deutsche Amtsinhaberin Angela Merkel stellt sich nach mehr als 18 Jahren nicht mehr zu Wiederwahl. Bisherige Kandidaten für den Vorsitz sind CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz sowie Gesundheitsminister Jens Spahn. Zu Beginn des Parteitags können die Delegierten jedoch weitere Personalvorschläge machen.
89.000 Sicherheitskräfte in Frankreich aufgeboten
Paris - Angesicht neuer Proteste der "Gelbwesten" wird Frankreich an diesem Samstag im ganzen Land rund 89.000 Sicherheitskräfte einsetzen. Davon entfielen 8.000 auf die Hauptstadt Paris, sagte Premierminister Edouard Philippe am Donnerstagabend. Unterdessen wurden mehr als 700 Schüler am Donnerstag bei landesweiten Protesten gegen härtere Auswahlkriterien beim Hochschulzugang vorübergehend festgenommen. In Marseille und Bordeaux zündeten Demonstranten Mülltonnen und Autos an und lieferten sich Zusammenstöße mit der Polizei.
10.000 Frontex-Grenzschützer erst ab 2027
Brüssel - Die Aufstockung der EU-Grenzschutzagentur Frontex auf 10.000 Mitarbeiter soll erst 2027 vollzogen sein. Dies sieht ein Kompromissvorschlag der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft vor, wie am Donnerstag aus mehreren Delegationen am Rande des EU-Innenministerrates in Brüssel verlautete. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hofft nun, dass vielleicht 5.000 Grenzschützer bis 2025 möglich sind.
Jemen-Friedensgespräche - Freiheit für tausende Gefangene
Sanaa - Bei den unter UNO-Vermittlung gestarteten Friedensgesprächen für den Jemen haben sich die Bürgerkriegsparteien auf die Freilassung tausender Gefangener verständigt. Der UNO-Sondergesandte Martin Griffith sprach am Donnerstag am Konferenzort in Schweden von einem hoffnungsvollen Auftakt. Laut dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz sollen mindestens 5.000 Gefangene freikommen. Nach Angaben der Vereinten Nationen waren direkte Gespräche zwischen den verfeindeten Parteien zunächst nicht geplant.
Strache bringt Soros mit Migrationsströmen in Verbindung
Wien - Laut Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) ist der ungarischstämmige US-Milliardär George Soros dafür bekannt, Migration zu unterstützten. Diesen Umstand müsse man "nicht gutheißen" sagte Strache im "Standard". In dieser Frage sei die FPÖ "mit dem israelischen Premier Netanyahu auf einer Ebene", so der Vizekanzler, der von der Zeitung mit den Äußerungen seines Klubobmanns Johann Gudenus konfrontiert wurde. Gudenus hatte von "stichhaltigen Gerüchten" gesprochen, wonach Soros "gezielt Migrantenströme nach Europa" lenken würde.
Verdacht auf Bankbetrug bei US-Ermittlungen gegen Huawei
Washington/Shenzhen - Die jüngste Festnahme der Huawei-Managerin Meng Wanzhou steht Insidern zufolge im Zusammenhang mit dem Verdacht auf Verwicklung von Banken in Verstöße gegen Iran-Sanktionen. Es werde ermittelt, ob der chinesische Telekomkonzern das britische Geldhaus HSBC für illegale Transaktionen mit dem Iran genutzt habe, hieß es. Huawei und HSBC lehnten eine Stellungnahme ab. Die Tochter des Huawei-Gründers war am Samstag nach Aufforderung der US-Behörden in Kanada festgenommen worden.
Illegale Zigarettenproduktion in NÖ ausgehoben
St. Pölten - Dem Zoll ist im Bezirk St. Pölten-Land ein Schlag gegen die illegale Zigarettenproduktion gelungen. In einer Lagerhalle in einer 1.000-Einwohner-Marktgemeinde wurden 32 Tonnen Tabak sichergestellt, die mit Aromastoffen verarbeitet hätten werden sollen. Es ist die bisher größte Sicherstellung von Tabak in Österreich. Zwei Arbeiter wurden im November auf frischer Tat ertappt. Die beiden Männer aus Polen wurden auf freiem Fuß wegen Steuerhinterziehung angezeigt. Es wird nun nach den Hintermännern gesucht.
(Schluss) pin
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