04.11.2018 22:00:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Maaßen wechselt vermutlich doch nicht ins Innenministerium

Chemnitz/Berlin - Der scheidende deutsche Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen wird vermutlich doch nicht Sonderbeauftragter im deutschen Innenministerium. Wie Ministeriumssprecher Sören Schmidt am Sonntagabend sagte, prüft sein Ressort jüngste Äußerungen Maaßens. Im Kern gehe es um eine umstrittene Abschiedsrede, die der 55-Jährige im Oktober beim Treffen der Chefs der europäischen Inlandsgeheimdienste gehalten habe. Aus Kreisen in Berlin hieß es, Innenminister Seehofer werde Anfang der Woche entscheiden, ob Maaßen entlassen oder in den einstweiligen Ruhestand versetzt wird.

Koalition von CSU und Freien Wählern steht

München - Die neue schwarz-orange Koalition in Bayern steht: Exakt drei Wochen nach der Landtagswahl stimmten die Parteigremien von CSU und Freien Wählern am Sonntag dem in Rekordtempo ausgehandelten Koalitionsvertrag zu. Ein zentraler Eckpunkt ist, dass Familien mit kleinen Kindern noch kräftiger finanziell entlastet werden sollen - um bis zu 1.200 Euro pro Jahr und Kind. Einen weiteren Schwerpunkt will die neue Regierung auf die Umweltpolitik legen und etwa den Flächenverbrauch deutlich senken.

USA führen Sanktionen gegen Irans Ölwirtschaft wieder ein

Washington - Ungeachtet der Kritik aus Europa, China und Russland setzen die USA ab Montag (06.00 Uhr MEZ) Sanktionen gegen die Öl- und Finanzwirtschaft des Iran in Kraft. Die Maßnahmen sollen die Islamische Republik zu außenpolitischen Zugeständnissen nötigen. Sie treffen allerdings auch Unternehmen aus Staaten mit Handelsinteressen im Iran. Nach Medienberichten könnte Washington einigen Staaten wie China, Indien und der Türkei den Bezug iranischen Öls zeitweise gestatten, nicht aber den Europäern. Die Ausnahmeliste soll am Montag veröffentlicht werden.

Euro-Finanzminister beraten Italiens Budget

Rom - Die Finanzminister der Eurozone befassen sich am Montag in Brüssel mit den umstrittenen Budgetplänen der italienischen Regierung. Die Minister diskutieren die Ablehnung des Budgetentwurfs durch die EU-Kommission wegen eines zu hohen Defizits und einer übermäßigen Gesamtverschuldung. Die Regierung in Rom hat noch bis zum 13. November Zeit, um Nachbesserungen vorzunehmen. Ansonsten droht ihr ein Defizitverfahren. Thema bei dem Treffen sind auch die Ergebnisse der Stresstests der Europäischen Bankenaufsicht (EBA).

Bundeskanzler Kurz besucht Serbien und den Kosovo

Wien - Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) macht sich am Montag zu einer Stippvisite am Westbalkan auf. In Belgrad trifft Kurz am Nachmittag mit Präsident Aleksandar Vucic und Ministerpräsidentin Ana Brnabic zusammen. Am Abend reist der Bundeskanzler in das Nachbarland Kosovo weiter, wo am Dienstag Treffen mit Präsident Hashim Thaci und Premier Ramush Haradinaj geplant sind. Thema bei den Gesprächen in Belgrad und Prishtina wird neben bilateralen Fragen der ungelöste Konflikt zwischen Serbien und seiner einstigen Provinz Kosovo sein.

Österreichischer Buchpreis wird zum dritten Mal verliehen

Wien - Am Montagabend wird im Kasino am Schwarzenbergplatz der Österreichische Buchpreis zum dritten Mal verliehen. Die Auszeichnung ist mit 20.000 Euro dotiert und ging im Vorjahr an Eva Menasse. Zur Auswahl stehen heuer Josef Winkler ("Lass dich heimgeigen, Vater oder Den Tod ins Herz mir schreibe"), Daniel Wisser ("Königin der Berge"), Milena Michiko Flasar ("Herr Kato spielt Familie"), Gerhard Jäger ("All die Nacht über uns") und Heinrich Steinfest ("Die Büglerin").

Prozess gegen Joaquin "El Chapo" Guzman beginnt in New York

New York - Der Prozess gegen Joaquin "El Chapo" Guzman, ehemals einer der berüchtigtsten Drogenbosse Mexikos, beginnt am Montag in New York. Der 61-Jährige muss sich unter anderem wegen Drogenschmuggels, Waffenhandels und Geldwäsche verantworten. Guzman, der 2017 von Mexiko an die USA ausgeliefert wurde, droht eine lebenslange Haftstrafe. Der Prozess ist auf vier Monate anberaumt und findet unter strengen Sicherheitsvorkehrungen statt.

(Schluss) ral/an

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