03.11.2018 19:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien - Im Außenministerium regt sich Widerstand gegen die Entscheidung der Bundesregierung, sich aus dem UNO-Migrationspakt zurückzuziehen. "Ein Nichtbeitritt würde einen Bruch mit unserem außenpolitischen Erbe seit 1955 darstellen und stellt auch die Handschlagqualität und Professionalität unserer hochwertgeschätzten Diplomatie in Frage", erklärt die "Offene Liste SozialdemokratInnen und FreundInnen". Laut Außenamtssprecher Peter Guschelbauer bekam die Liste bei den Personalvertretungswahlen ca. ein Viertel der Stimmen.
SPÖ will Arbeitszeitgesetz neu verhandeln und nicht reparieren
Wien - Nachdem die ÖVP-FPÖ-Koalition in Folge von problematischen Aufreger-Fällen über Nachschärfungen der neuen Arbeitszeitregeln nachdenkt, sieht sich die SPÖ in ihrer Kritik an der Novelle des Arbeitszeitgesetzes bestätigt. "Nicht reparieren - zurück an den Start", forderte SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch am Samstag im Gespräch mit der APA. ÖVP-Klubobmann August Wöginger hatte zuvor gegenüber der "Wiener Zeitung" ein verschärftes Vorgehen gegen jene Betriebe angekündigt, die gegen das neue Arbeitszeitgesetz verstoßen.
Ruf nach Beobachtung der AfD in Deutschland wird lauter
Berlin - Das Bekanntwerden eines internen Gutachtens mit Handlungsempfehlungen an die AfD hat die Debatte über eine Beobachtung der deutschen Partei durch den Verfassungsschutz weiter angeheizt. Die Empfehlung eines Gutachters, auf Begriffe wie "Überfremdung" und "Umvolkung" zu verzichten, um einer geheimdienstlichen Beobachtung zu entgehen, ändere nichts daran, dass die Partei beobachtet werde müsse, sagte CDU-Politiker Patrick Sensburg dem "Handelsblatt". "Dass die AfD Begriffe austauschen will, zeigt, dass sie nun über ihre wahren Inhalte hinwegtäuschen will, nur um einer Beobachtung zu entgehen."
SPD-Vize droht mit Ende der Großen Koalition
Berlin - SPD-Vize Ralf Stegner sieht die SPD in einer "existenziellen Krise" und stellt die Große Koalition infrage. In einem Positionspapier formuliert er als "Weg aus der Krise" zehn Forderungen. Dazu gehört nach Ansicht des SPD-Linken das kompromisslose Einfordern der vereinbarten Maßnahmen im Koalitionsvertrag. Notwendig sei auch ein neues Sozialstaats-Konzept: "Hartz IV hat ausgedient."
Iran bereitet sich auf neue US-Sanktionen vor
Teheran - Mit Verbalangriffen auf die USA und einer diplomatischen Offensive bereitet sich der Iran auf die neue Runde der US-Sanktionen vor, die am Montag in Kraft treten. Der oberste Führer Ayatollah Ali Khamenei sagte am Samstag im Staatsfernsehen, US-Präsident Donald Trump stoße mit jeder Entscheidung weltweit auf Ablehnung. Die USA wollen am Montag auch die letzten Sanktionen wieder in Kraft setzen, die im Zuge des internationalen Atomabkommens Anfang 2016 schrittweise aufgehoben worden waren. Dazu gehört auch ein Ölembargo.
Zwei Tote bei Absturz von Leichtflugzeug in Caorle
Caorle - Beim Absturz eines Leichtflugzeugs im Adria-Badeort Caorle sind am Samstag zwei Männer ums Leben gekommen, wie die Nachrichtenagentur Ansa berichtete. Es handle sich um zwei Italiener aus Verona bzw. Padua. Einer der Männer sei ersten Informationen zufolge ein Fluglehrer gewesen. Was zu dem Absturz führte, war zunächst unklar.
Vater stach in Bayern mit Messer auf Frau und Kinder ein
Fürstenfeldbruck - Ein Vater hat in Bayern mit einem Messer auf seine Ehefrau sowie zwei gemeinsame Kinder eingestochen und sie schwer verletzt. Laut Polizei attackierte der 55-Jährige am Samstag in der Früh in Fürstenfeldbruck bei München die Mutter, die zwölfjährige Tochter und den zehnjährigen Sohn im Schlaf. Die Opfer flüchteten zu Nachbarn und alarmierten die Polizei. Die Beamten entdeckten den Mann mit lebensgefährlichen Stichverletzungen vor der Wohnung. Sie gehen davon aus, dass er sich töten wollte.
(Schluss) apo/pin
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