15.10.2018 22:13:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Istanbul - Saudi-Arabien steht einem Medienbericht zufolge vor dem Eingeständnis, dass der verschwundene Journalist Jamal Khashoggi bei einem schief gelaufenen Verhör ums Leben gekommen sei. Ein entsprechender Bericht sei in Arbeit, berichtete der US-Sender CNN am Montag unter Berufung auf zwei namentlich nicht genannte Personen. Darin dürfte einem der Insider zufolge erklärt werden, dass der Einsatz ohne Genehmigung erfolgt sei und dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen würden. Der zweite Insider habe allerdings eingeschränkt, dass am Text noch gearbeitet werde. Khashoggi ist seit einem Besuch des saudi-arabischen Konsulats in Istanbul am 2. Oktober verschwunden.
May und Tusk vor EU-Gipfel zu Brexit uneinig
Brüssel - Trotz des jüngsten Rückschlags bei den Brexit-Verhandlungen halten Großbritannien und die Europäische Union eine Einigung immer noch für denkbar. Bereits beim EU-Gipfel am Mittwoch will sich die britische Premierministerin Theresa May mit den anderen 27 EU-Staats- und Regierungschefs dazu an einen Tisch setzen. EU-Ratspräsident Donald Tusk warnte in seinem Einladungsschreiben zu dem Gipfel jedoch, ein Brexit ohne Abkommen sei "wahrscheinlicher denn je". May selbst zeigte sich hingegen optimistisch. Die Konturen eines Austrittsabkommens seien nun klar.
Regierung in Rom verabschiedete rechtzeitig Haushaltsplan 2019
Rom - Nach hektischen Verhandlungen hat die Regierung in Rom das Haushaltsgesetz 2019 verabschiedet, das jetzt der EU-Kommission vorgelegt werden muss. Die Regierungsparteien verabschiedeten auch ein Steuer- und ein Entbürokratisierungspaket, teilte Premier Giuseppe Conte mit. Steuererhöhungen sind keine vorgesehen. 1,3 Milliarden Euro in drei Jahren will die Regierung dank niedrigeren Ausgaben für die Flüchtlingsversorgung ausgeben. 100 Millionen Euro sollen der Familienpolitik dienen. Die Frist für das Einreichen des Haushaltsplans läuft Montag Mitternacht ab.
Bayern-Wahl: Merkel will verlorenes Vertrauen herstellen
München - Als Lehre aus der Bayern-Wahl sieht sich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) persönlich in der Pflicht, verloren gegangenes Vertrauen der Bürger wiederherzustellen. Sie müsse "stärker dafür Sorge tragen, dass dieses Vertrauen da ist", sagte Merkel am Montag. Die CSU will erst nach der geplanten Koalitionsbildung in Bayern mögliche Konsequenzen aus ihrer Wahlniederlage ziehen. Die SPD will ihr Wahldebakel Anfang November aufarbeiten. Für SPD-Chefin Andrea Nahles ist klar, dass sich in Berlin "der Stil der Zusammenarbeit ändern muss".
BVT-Ausschuss: Lansky und Belastungszeugen geben Auskunft
Wien - Im BVT-Untersuchungsausschuss sind am Mittwoch erstmals Belastungszeugen als Auskunftspersonen geladen. Bei einem der beiden wird vermutet, dass er das ominöse Dossier voller Vorwürfe gegen Mitarbeiter des BVT verfasst hat, das Basis der Affäre ist. Beide hatten im Ministerbüro ihre Vorwürfe berichtet, ehe sie vor der Staatsanwaltschaft aussagten. Dritte Auskunftsperson ist Anwalt Gabriel Lansky. BVT-Beamte sollen widerrechtlich beschaffte Daten seiner Kanzlei nicht wie vorgeschrieben zurückgegeben bzw. gelöscht, sondern aufbewahrt und weiterverwendet haben.
Prozess gegen deutsche Journalistin Tolu wird in Istanbul fortgesetzt
Berlin/Istanbul - Der Prozess gegen die deutsche Journalistin Mesale Tolu wird am Dienstag in der Türkei fortgesetzt. Tolu wollte am Montag nach Istanbul reisen, um persönlich vor Gericht zu erscheinen, wo um 10.00 Uhr das Strafverfahren wegen Terrorunterstützung gegen sie weitergeht. Im August war der 33-Jährigen nach monatelangem Warten die Ausreise nach Deutschland erlaubt worden. Tolu ist in der Türkei als Unterstützerin der linksradikalen Partei MLKP angeklagt und saß zunächst in Untersuchungshaft.
Geiselnahme auf Kölner Hauptbahnhof beendet
Köln - Die Polizei hat am Montag eine Geiselnahme im Kölner Hauptbahnhof beendet und eine Frau aus der Gewalt des Täters befreit. Vier Menschen wurden verletzt - darunter der Geiselnehmer. Die Polizei schließt einen terroristischen Hintergrund nicht aus, ermittelt aber in alle Richtungen. Der Mann soll gerufen haben, dass er zur Terrorgruppe Daesh gehöre. Am Tatort wurden laut Polizei Papiere eines 55-jährigen Syrers gefunden. Der Geiselnehmer sei mit "hoher Wahrscheinlichkeit" der Passinhaber.
(Schluss) vas/apo

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