13.10.2018 16:00:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Regierungsbilanz: Kurz sieht "Reiseflughöhe erreicht"

Wien - Die ÖVP hat den ersten Jahrestag der Nationalratswahl zelebriert, bei der sie am 15. Oktober 2017 das Kanzleramt zurückerobert hat. Heute sei die "Reiseflughöhe" erreicht, man sei mit vollem Tempo unterwegs, das Regierungsprogramm umzusetzen, lautete die Durchsage von Parteichef Sebastian Kurz. Bis Jahresende will der Kanzler ein Lösungskonzept zur Pflege auf dem Tisch, kündigte er an. Kritik an seiner Rede kommt aus der SPÖ. "Messias Kurz predigt vor seinen Anhängern und lässt sich für sein Zerstörungswerk lobpreisen", sagte FSG-Chef Rainer Wimmer mit Verweis auf die ÖVP-Inszenierung.

SPÖ sieht "böse Überraschungen", FPÖ mit Regierung zufrieden

Wien - Vor dem Jahrestag der Nationalratswahl haben am Wochenende neben Kanzler Sebastian Kurz von der ÖVP auch SPÖ und FPÖ ihre Bilanzen gezogen. Die SPÖ legte eine Liste der "gebrochenen Versprechen und bösen Überraschungen" vor. Vizekanzler Heinz-Christian Strache lobte seine FPÖ dagegen als "treibende Kraft" in der Regierung - man habe Stillstand, Chaos und Belastungen überwunden. Die Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 brachte der ÖVP mit 31,5 Prozent der Stimmen Platz eins und die Rückkehr ins Kanzleramt.

Umstrittene "Erwin Pröll Privatstiftung" offiziell aufgelöst

Wien/St. Pölten - Die vor eineinhalb Jahren angekündigte Auflösung der "Erwin Pröll Privatstiftung" ist nun vollzogen. Wie am Wochenende im Amtsblatt der "Wiener Zeitung" vermeldet wurde, befindet sich die vom Land mit 300.000 Euro geförderte Stiftung in Liquidation. Die Förderung wurde bereits 2017 zurückgezahlt. Der Landesrechnungshof übte damals scharfe Kritik an der Subvention.

Fall Khashoggi: Apple-Watch zeichnete Ermordung auf

Istanbul/Washington/Riad - Der verschwundene saudi-arabische Journalist und Regierungskritiker Jamal Khashoggi soll nach einem türkischen Medienbericht seine Ermordung mit einer Apple-Computer-Uhr aufgezeichnet haben. Die Aufnahmen deuten demnach darauf hin, dass er gefoltert und umgebracht wurde, berichtete die große türkische Zeitung "Sabah". US-Präsident Donald Trump erklärte in einem Interview mit der TV-Station CBS, Saudi-Arabien werde "schwer bestraft", falls sich die Vorwürfe bestätigen dürften.

Großdemonstration für offene Gesellschaft in Berlin

Berlin - Zu der Demonstration gegen Rassismus sind in Berlin nach Angaben der Veranstalter rund 150.000 Menschen gekommen, weit mehr als erwartet. Angemeldet hatten die Organisatoren lediglich 40.000. Die Polizei wollte noch keine eigenen Angaben dazu machen. "Wir sind wahnsinnig zufrieden mit der Resonanz", sagte Felix Müller von der Initiative "Unteilbar" der dpa. Dies bestätige, dass viele Menschen ein Zeichen gegen rechts und für Solidarität hätten setzen wollen.

Mindestens 22 Tote bei Überschwemmungen in Indonesien

Jakarta - Bei schweren Überschwemmungen und Erdrutschen auf der indonesischen Insel Sumatra sind mindestens 22 Menschen ums Leben gekommen. Zahlreiche weitere Menschen wurden nach Angaben der Behörden noch vermisst. Starke Regenfälle hatten seit Mittwoch Überschwemmungen und Erdrutsche in mehreren Bezirken ausgelöst. Suchmannschaften und Rettungskräfte machten sich auf den Weg in die betroffenen Bezirke.

IWF-Chefin Lagarde ruft zu Kooperation auf

Istanbul/Nusa Dua - Mit einem flammenden Appell für mehr internationale Zusammenarbeit unter einem gemeinsamen Regelwerk hat IWF-Chefin Christine Lagarde die Jahrestagung von Internationalem Währungsfonds und Weltbank auf Bali beendet. "Lasst uns kooperieren, soviel wir können", sagte Lagarde in Nusa Dua. "Gemeinsam sind wir stärker", betonte die IWF-Chefin. Lagardes Sorge galt vor allem dem Wohlstand der Menschen in Schwellen- und Entwicklungsländern im Falle einer neuen Krise.

(Schluss) rst/grh

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