08.10.2018 22:00:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

881.569 Österreicher unterzeichneten "Don't smoke"-Volksbegehren

Wien - Nicht ganz 900.000 Unterstützer - nämlich 881.569 - hat das von Ärztekammer und Krebshilfe initiierte "Don't smoke"-Volksbegehren gefunden. Es ist das sechst erfolgreichste Begehren bisher (nach absoluten Zahlen, Anm.). Das Frauenvolksbegehren und das von der "Christlichen Partei Österreichs" initiierte Volksbegehren auf Abschaffung der ORF-Gebühren schafften es nicht in die Top Ten. Sie kamen aber klar über die Hürde von 100.000 Unterschriften, die für die Behandlung im Parlament notwendig sind. Das Frauenvolksbegehren wurde von 481.906 der Stimmberechtigten unterschrieben (Platz 15). "ORF ohne Zwangsgebühren" kam auf 320.239 Unterschriften (Rang 21).

Rendi-Wagner einstimmig zur SPÖ-Klubobfrau gewählt

Wien - Pamela Rendi-Wagner ist am Montag einstimmig zur Klubobfrau der SPÖ gewählt worden. In einer außertourlichen Fraktionssitzung hätten alle 60 anwesenden Funktionäre für die neue Parteichefin gestimmt, teilte ein Sprecher der Fraktion der APA mit. Rendi-Wagner folgt damit Christian Kern und übernimmt auch die Agenden des bisherigen geschäftsführenden Klubchefs Andreas Schieder. Der frühere EU-Parlamentarier Jörg Leichtfried soll sich als ihr Stellvertreter um die Bereiche Präsidiale und Geschäftsordnung kümmern.

EU-Umweltminister beraten über CO2-Reduzierung bei Autos

Brüssel - Die EU-Umweltminister beraten am Dienstag in Luxemburg über die umstrittenen Ziele für eine Verringerung des CO2-Ausstoßes bei neuen Pkw und Lieferwagen bis 2030. Die EU-Kommission hat eine Verringerung um 30 Prozent vorgeschlagen, das Europaparlament verlangt 40 Prozent. Mehrere osteuropäische Länder und Deutschland wollen bei 30 Prozent bleiben. Österreich als derzeitiger EU-Vorsitz schlägt als Kompromiss 35 Prozent vor.

Trump will an US-Vize-Justizminister Rosenstein festhalten

Washington - US-Präsident Donald Trump hat - zumindest vorerst - Spekulationen ein Ende gesetzt, er wolle den für die Russland-Untersuchungen zuständigen Vize-Justizminister Rod Rosenstein feuern. Auf die Frage, ob er vorhabe, Rosenstein zu entlassen, sagte Trump am Montag in Washington: "Nein, das habe ich nicht vor. Nein." Seit Wochen wird über eine mögliche Entlassung Rosensteins spekuliert.

Merkel gibt österreichischer Pkw-Maut-Klage keine Chance

Berlin/Wien - Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel erwartet nicht, dass die Klagen der Niederlande und Österreichs gegen die deutsche Pkw-Maut Erfolg haben werden. Man habe eine mit dem Europarecht konforme Lösung gefunden, sagte sie bei einem Europa-Bürgerdialog in Trier am Montag. "Deshalb glaube ich auch, dass die Klagen der Nachbarländer nicht so einen großen Erfolg haben werden." Österreich hatte wegen der Maut Klage beim Europäischen Gerichtshof eingereicht, weil ausländische Fahrer diskriminiert würden.

36-Jährige nach Bluttat in Kärnten im Spital gestorben

Liebenfels - Jene 36-jährige Frau, die am Sonntagabend in Liebenfels von ihrem 33-jährigen Exfreund in ihrer Wohnung niedergestochen worden ist, ist am frühen Abend im Klinikum Klagenfurt ihren Verletzungen erlegen. Das erklärte der Leiter des Landeskriminalamts am Montagabend gegenüber der APA. Die Frau war in der Nacht notoperiert worden, laut dem ORF Kärnten führten die Ärzte am Montag eine neuerliche Operation durch. Die Verletzungen erwiesen sich jedoch als zu schwer.

70. Frankfurter Buchmesse wird eröffnet

Frankfurt am Main - In Frankfurt wird am Dienstag die traditionsreiche Buchmesse eröffnet. Zur weltgrößten Bücherschau, die bis zum kommenden Sonntag zum 70. Mal stattfindet, werden rund 7.000 Teilnehmer aus 105 Ländern erwartet. Im vergangenen Jahr kamen fast 300.000 Menschen zur Messe. Die Berliner Schriftstellerin Inger-Maria Mahlke gewann am Montagabend für ihren Roman "Archipel" den Deutschen Buchpreis 2018. Mit dem Preis wird zum Auftakt der Frankfurter Buchmesse die beste literarische Neuerscheinung des Jahres in deutscher Sprache prämiert.

(Schluss) apo/rkm

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