23.09.2018 09:00:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

May-Team begann offenbar mit Planungen für Neuwahlen

London - Angesichts des Widerstands der EU gegen ihre Brexit-Pläne fasst die britische Premierministerin Theresa May offenbar Neuwahlen ins Auge. May habe ihre politischen Berater angewiesen, einen Notfallplan für vorgezogene Wahlen im November auszuarbeiten, berichtete die "Sunday Times". Damit wolle sie sich die Rückendeckung der Bevölkerung für einen neuen Plan für einen Austritt aus der EU sichern. Zugleich solle ihr der Urnengang ermöglichen, weiter als Regierungschefin zu amtieren.

Schäuble für stärkere Anstrengungen bei Integration

Berlin - Angesichts der Schwierigkeiten bei Abschiebungen fordert der deutsche Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble stärkere Integrationsanstrengungen. "Wir sollten uns klar machen, wie schwer es ist, im Einzelfall abzuschieben", sagte der CDU-Politiker der "Welt am Sonntag". "Deswegen sollten wir auch nicht allzu stark die Hoffnung schüren, dass wir die Großzahl dieser Menschen zurückführen können. Die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, 2015 die Grenzen während des Flüchtlingszustroms offen zu halten, sei richtig gewesen. Aber danach sei es nicht gelungen, die kommunikativen Folgewirkungen zu begrenzen. Das Signal sei in der Welt missverstanden worden, dass alle Menschen ins Land kommen könnten, die in Deutschland leben möchten. "An diesen Folgen leiden wir bis heute."

Deutsche Regierungskoalition will Maaßen-Streit beilegen

Berlin - Die Spitzen der deutschen Regierungskoalition wollen an diesem Sonntag ihren Streit über die Zukunft von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen beilegen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Freitagabend angekündigt, im Laufe des Wochenendes eine "gemeinsame, tragfähige Lösung" finden zu wollen. Es wäre das dritte Spitzentreffen der drei Parteivorsitzenden zu Maaßen im Kanzleramt. Wann es zu dem anvisierten Treffen kommt, war allerdings zunächst weiter unklar. Wie es in der Koalition hieß, wollen Merkel, SPD-Chefin Andrea Nahles sowie Innenminister und CSU-Chef Horst Seehofer zunächst vorher telefonisch eine gemeinsame Linie suchen.

Panama will "Aquarius" die Flagge entziehen

Panama-Stadt - Panama will dem Rettungsschiff "Aquarius" die Flagge entziehen. Die Schifffahrtsbehörde des mittelamerikanischen Landes teilte auf ihrer Website mit, die Aufhebung der Registrierung der "Aquarius 2" eingeleitet zu haben. Hintergrund seien "internationale Berichte", wonach das Schiff internationale juristische Verfahren missachte, die im Mittelmeer aufgenommene Migranten beträfen. Die Beschwerde geht laut Panama vor allem von den italienischen Behörden aus. Demnach habe "der Kapitän des Schiffes es abgelehnt, die aufgenommenen Migranten und Flüchtlinge in ihre Herkunftsländer zurückzubringen". Im August hatte bereits die britische Kronkolonie Gibraltar dem Schiff die Flagge entzogen.

Frauenvolksbegehren will 650.000 Unterschriften

Wien - Das Frauenvolksbegehren will in der Eintragungswoche von 1. bis 8. Oktober 650.000 Unterschriften erzielen. "Ein gutes Leben für alle", dazu gehöre Chancengleichheit und Selbstbestimmung für jeden Menschen, forderte Projektleiterin Lena Jäger vor dem Start der Eintragungswoche. Gleichzeitig mit diesem finden zwei weitere Volksbegehren statt, jenes gegen ORF-Gebühren sowie "Don't smoke". In der ersten Phase des Frauenvolksbegehrens hat die Initiative 247.436 Unterstützungserklärungen gesammelt.

Porsche steigt als erster deutscher Autobauer aus Diesel aus

Stuttgart - Porsche steigt als erster deutscher Autokonzern aus dem Diesel aus. "Von Porsche wird es künftig keinen Diesel mehr geben", sagte Porsche-Vorstandschef Oliver Blume der "Bild am Sonntag". Der Stuttgarter Sportwagenbauer wolle sich künftig auf das konzentrieren, was er gut könne. "Das sind emotionale, leistungsstarke Benziner, Hybride und ab 2019 werden es auch reine Elektrofahrzeuge sein." Blume sagte weiter, Porsche habe nie selbst Dieselmotoren entwickelt und produziert.

(Schluss) pat

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