Altmaier: China muss nach Ankündigung von Reformen nun liefern

MUTIANYU (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sieht China nach der Ankündigung wirtschaftlicher Reformen in der Pflicht, damit deutsche Unternehmen künftig leichter investieren können. Es gehe nun um eine glaubhafte Umsetzung, sagte der CDU-Politiker am Samstag zum Abschluss seiner China-Reise in Mutianyu in der Nähe von Peking. Der chinesische Präsident Xi Jinping hatte zuvor eine weitere Öffnung Chinas versprochen.

Altmaier sagte, Deutschland wolle erreichen, dass es in den nächsten Monaten erkennbare Fortschritte gebe. Er will im Juni mit einer Unternehmerdelegation erneut nach China reisen. Deutsche Firmen, die in China investieren, wollten eine Perspektive haben. Es gehe darum, Konflikte abzubauen und stabile Rahmenbedingungen zu schaffen. "Das erleichtert Investitionen", so Altmaier.

Der Wirtschaftsminister war am Donnerstag nach China gereist. Er nahm am zweiten Gipfel zur umstrittenen chinesischen Initiative für eine "Neue Seidenstraße" teil. China will massiv in neue Handelswege zwischen Asien und Europa investierten. Zahlreiche Länder haben sich der Initiative angeschlossen. Deutschland und andere große EU-Staaten aber sind skeptisch, weil China etwa Umweltstandards nicht einhalte.

Altmaier besuchte am letzten Tag seines China-Besuchs auch die Verbotene Stadt in Peking und danach die Große Mauer in Mutianyu in der Nähe von Peking - diese aber im Dauerregen und bei dichtem Nebel.

Der Minister zog eine positive Bilanz seiner Reise. "Ich war skeptisch, als ich hierhergekommen bin, das gebe ich gerne zu", sagte er. Die Konferenz sei aber besser gelaufen als erwartet. Der politische Wille, Probleme zu lösen, sei vorhanden. Es habe sich ein Konsens abgezeichnet für eine internationale Zusammenarbeit, faire Regeln sowie freie und offene Märkte./hoe/lw/DP/zb