Allg. Zeitung Mainz: zu de Maizière: Tod auf Raten

Mainz (ots) - Zum Angriff blasen seine Gegner längst, nun feuern sie auch mit der Artillerie. Ihre Munition heißt Missbilligungsantrag, Lüge, Rücktrittsforderung. Gottlob sind es nur verbale Geschosse, die ihr Ziel verfehlen, weil sie längst auch der Letzte als Platzpatronen im Wahlkampf identifiziert hat. Die Treffer
Führungsfehler, Aufsichtsversäumnisse, Erinnerungslücken - hat sich Verteidigungsminister de Maizière selbst gesetzt. Sie und mit ihnen der Glaubwürdigkeitsverlust waren von Beginn an unheilbar, längst sind sie lebensbedrohlich. Es ist also nur eine Frage der Zeit, wann de Maizière fällt, wie lange ihn die Kanzlerin noch an ihrem politischen Tropf hängen lässt. Darauf gibt es zwei Antworten: wenn sie entweder einen Nachfolger gefunden hat, was dauern kann, weil Merkels Gefolge durch Pleiten und Pannen stark geschrumpft ist. Oder wenn der Schaden für Regierung und CDU den Nutzen übersteigt, den de Maizière noch hat. Gerade der Umbau der Bundeswehr und der Rückzug aus Afghanistan, die nicht kopflos beendet werden können, stehen hier im Wettlauf mit dem Beginn der heißen Phase im Kampf um die Bundestagswahl. De Maizières Gegner, die mit der Platzmunition, werden also triumphieren. Dabei hätten sie besser gar nicht geschossen. Denn wer einen Minister wegen Steuerverschwendung attackiert, zuvor aber schwieg, als eigene Parteigenossen zum Beispiel beim Bau eines Großflughafens viel mehr Steuern versenkten, ist selbst unglaubwürdig. Viel besser wäre es, gemeinsam daran zu arbeiten, dies künftig zu vermeiden, mit funktionierender Kontrolle und ohne Tölpel als Verantwortliche.

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