Allg. Zeitung Mainz: Zitronenfalter / Kommentar zu den Sparplänen der Ampelkoalition von Markus Lachmann

Mainz (ots) - Vielleicht sollten die Ampel-Politiker einfach mal ehrlich sein. Die nach der Wahlniederlage angeschlagenen Grünen haben zwei Ministerien erhalten, damit sie besser durch die Urabstimmung kommen. Da es aber nicht sein kann, dass Grüne und Liberale genauso viele Minister im Kabinett haben wie die Sozialdemokraten, bleibt die SPD bei fünf Häusern. Das ist in Summe ein Ministerium mehr als bisher. Dass es bei dem neuen Ministerium um die Wissenschaft und nichts als die Wissenschaft geht, nimmt den Mainzer Spitzenkräften niemand ab. Schon gar nicht, dass ein solches Ministerium zum Nulltarif zu haben ist oder komplett gegengespart wird. Um einen alten Spruch von Kurt Beck zu bemühen: Nur wer glaubt, dass Zitronenfalter Zitronen falten, ist auch der Meinung, dass ein neues Wissenschaftsministerium nichts kostet. Da mag man sich darüber streiten, ob es nun 1,5 Millionen Euro im Jahr oder ein paar Hunderttausend weniger oder mehr sind. Bei den Mitarbeitern der Landesbehörden - dort sollen Stellen eingespart werden - kommen solche Signale verheerend an. In Mainz jongliert man mit Millionen und Personen, und vor Ort darf es die Belegschaft ausbaden. Warum klärt die "Ampel" nicht erst, welche Aufgaben die einzelnen Behörden in Zukunft noch erledigen sollen, bevor sie den Rotstift ansetzt? Und wo genau will sie die 2000 Stellen kürzen? In den kommenden Wochen und Monaten werden die führenden Köpfe der Ampelkoalition viele Gespräche führen müssen.

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