Allg. Zeitung Mainz: Wehrhaft bleiben / Kommentar zur Ukraine

Mainz (ots) - Die Freude über die Freilassung der OSZE-Militärbeobachter ist riesengroß - und doch liegt ein deprimierend düsterer Schatten über der Szenerie: Die glückliche Nachricht kann das Entsetzen über Blutvergießen und Tote im Ukraine-Konflikt nur für einen kurzen Moment verdrängen. Die Lage ist auch deshalb so gefährlich, weil sie so chaotisch ist, weil man nicht einmal ganz sicher weiß, ob es tatsächlich Putin ist, der alle Fäden bis zum Letzten in der Hand hält, oder ob nicht Desperados, etwa selbst ernannte "Bürgermeister", eigene Süppchen kochen. CSU-Vize Gauweiler klagt nun in dummdreister Weise, Deutschland lasse sich "plump" in den Konflikt hineinziehen. Die Wahrheit ist: Deutschland ist ein wichtiger Teil der diplomatischen Bestrebungen in diesem Chaos. Es geht bei OSZE-Missionen um dieselbe prinzipielle Frage wie bei bewaffneten Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Und die Antwort lautet in beiden Fällen: Ja, Berlin ist eingebunden in internationale Bündnisse, erfüllt Verpflichtungen, ist solidarisch. Bundeswehr-Bashing, wie es die Linkspartei stets und ständig, mancher Grüne nur noch gelegentlich betreibt, ist deshalb das Gegenteil konstruktiver Politik. Die Lage zeigt nicht zuletzt, dass Wehrhaftigkeit im 21. Jahrhundert ein wichtiges Prinzip im Zusammenleben der Völker bleibt. Nato-Generalsekretär Rasmussen warnt den Westen davor, Verteidigungsausgaben "immer weiter zurückzudrehen". Das klingt eine Spur zu dramatisch, benennt im Kern aber einen sehr ernst zu nehmenden Aspekt. Obama und Merkel schließen derzeit zu Recht militärische Optionen des Westens aus. Aber Wehrhaftigkeit ist auch eine Voraussetzung für erfolgreiche Diplomatie.

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