Allg. Zeitung Mainz: Was Wähler wollen / Kommentar zur Großen Koalition von Lars Hennemann

Mainz (ots) - Über die Große Koalition und ihr Kabinett ist viel gesagt und geschrieben worden. Es ist gut und absolut überfällig, dass das Regieren jetzt endlich wieder losgeht. Bei allem, was es insbesondere gegen die extrem teuren Beschlüsse zur Rente und das Wegducken bei der Energiewende zu sagen gibt, muss man doch festhalten: Im Zustandekommen dieser Koalition drückt sich schlicht Wählerwille aus. Und deshalb lohnt sich der Blick ins Detail, bevor man die dritte Regierung Merkel vorschnell abschreibt. Zumindest auf dem Papier steht nämlich im Zuschnitt der neuen Ressorts sehr viel mehr geschrieben als man noch vor einigen Tagen hätte annehmen können. So könnte zum Beispiel die Ansiedlung des Verbraucherschutzes im Justizministerium diesem Thema endlich mehr Gewicht verleihen. Und der beißende Hohn, den die Netzgemeinde über dem ersten Digitalminister Dobrindt ausschüttet, ist mit Sicherheit auch verfrüht. Allein die Tatsache, dass er diesen Titel trägt, lässt darauf hoffen, dass diese Koalition Fehler der Vergangenheit - insbesondere beim Netzausbau - ausbügeln will. Bei Manuela Schwesig als neuer Familienministerin wiederum wird zu beobachten sein, ob der Trend zur Verstaatlichung der Kindererziehung anhalten wird und ob insbesondere die CSU dabei weiterhin mit teuren Pillen wie dem Betreuungsgeld ruhiggestellt werden kann. Bleibt die immer noch spektakulärste Personalie: die Einsetzung einer ungedienten Ärztin als Verteidigungsministerin. Was sie dafür qualifiziert? Gegenfrage: Was macht Herrn Gröhe zum idealen Gesundheitsminister? Einen Lehrer wie Herrn Gabriel zum geborenen Superwirtschaftsminister? Im Verteidigungsministerium gibt es wie in jeder anderen Spitzenbehörde genug erfahrenes Personal, dem auf sprichwörtliche Weise egal ist, wer unter ihm Minister(in) ist. Wenn es mit seiner neuen Chefin die Themen Afghanistan-Abzug und Bundeswehrreform sauber abwickelt und zudem die diversen aus dem Ruder gelaufenen Beschaffungsprojekte in den Griff bekommt, dann ist uns allen gedient und nicht nur der CDU. Diese wird dann endgültig wissen, was sie an der ehrgeizigen Niedersächsin hat. Am Ende wird also auch Ursula von der Leyen einzig an Inhalten zu messen sein. Politik misst sich immer an der Wirklichkeit. Deswegen sind auch bei Rente und Energiewende noch lange nicht die letzten Worte gesagt oder geschrieben.

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