Allg. Zeitung Mainz: Sein und Schein / Kommentar zu Rüstungsausgaben

Mainz (ots) - Deutschland ist wirtschaftspolitisch ein Gigant, militärisch aber - na ja, kein Zwerg, aber auch keinesfalls ein Riese. Zumindest wenn es um reale Einsätze geht und nicht bloß darum, Waffen zu verkaufen. Dies speist sich aus den Konsequenzen des Zweiten Weltkriegs und den darauf zugeschnittenen Grundfesten der Bundesrepublik, an denen man keinesfalls leichtfertig rütteln darf. Aber genau das geschieht zurzeit. Und selbst wenn man bei allen, die das tun, durchdachte Absichten unterstellt, sollte man doch besser erst einmal sehr gründlich nach Schein und Sein fragen. Bundespräsident Gauck vorneweg, Verteidigungsministerin von der Leyen in seinem Windschatten und einige andere fordern von Deutschland mehr Verantwortung in der Welt. Das klingt gut, wirft aber unweigerlich die Frage nach dem militärischen Potenzial auf, das die viertgrößte Wirtschaftsmacht der Welt aufbieten kann. Und da sieht es mitunter trübe aus. Nicht einsatzfähiges Gerät ist dabei nur der peinlichste Teil der Fragenliste, die schon mehrfach dazu geführt hat, dass manches deutsche Hilfsangebot von befreundeten Staaten freundlich abgelehnt worden ist. Die neue Verantwortungsrhetorik und die Realität passen also definitiv nicht zusammen. Hier hat die Ministerin noch sehr viel zu tun. Denn: Die Bundeswehr braucht erst einmal nicht mehr Geld. Es müsste nur der Irrsinn im Beschaffungswesen mit seinen überteuerten und missglückten Projekten
genannt seien stellvertretend die Drohnen oder der neue Großraumtransporter A-400M - endlich beseitigt werden. Dann könnte man sich die aktuelle Pseudo-Aufgeregtheit sparen und nur die eigentlich wichtige Frage diskutieren, wie sich ein stärkeres Deutschland in die neue Welt der Hybrid-Kriege einbringen kann.

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