Allg. Zeitung Mainz: Schlagloch-Realität / Kommentar zur Infrastruktur

Mainz (ots) - Gute Nachrichten kann Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt brauchen. Die Verkündung weiterer Milliarden für Straßen und Brücken lenkt ein wenig vom peinlichen Maut-Debakel ab. Aber sei's drum: Zumindest in Berlin scheinen die Regierenden die Zeichen der Zeit erkannt zu haben. Heißt: Geht es um die wichtigen Zukunftsfragen der Nation, dann muss neben Bildung, Gesundheit und Wirtschaft ganz vorne auch das Thema Infrastruktur stehen. Denn der Zustand von Straße, Schiene und Wasserstraße bleibt ein wichtiger Standortfaktor und Garant künftigen Wohlstands. Dabei sollte sich gerade die Politik in Demut üben, denn Parteien verschiedener Couleur haben das Thema seit den 90er Jahren schlichtweg verschlafen. Nun holt die Autofahrer die Realität ein, in Form von Schlagloch-Tempolimits und Fahrbahn-Verengungen. Es ist schon Ironie des Schicksals, dass es des Crashs an der Schiersteiner Brücke im Frühjahr bedurfte, um den Zustand unserer Straßen und Brücken wieder stärker ins öffentliche Bewusstsein zu rücken. Natürlich geht zunächst einmal Erhalt vor Ausbau von Straßen. Dann allerdings muss der Staat auch dafür sorgen, dass genügend Geld in Sanierung und Instandhaltung fließt, was nicht geschieht. Politischer Streit etwa über Sinn und Unsinn neuer Rheinbrücken überlagert diesen Missstand nur. Und selbstverständlich müssen wir über die Frage der Finanzierung von Infrastruktur reden. Geld im System ist vorhanden, 55 Milliarden Euro nimmt der Staat im Bereich Verkehr ein. Dann kann er auch noch eine Schippe drauflegen.

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