Allg. Zeitung Mainz: Drei Baustellen / Kommentar zu Herkulesaufgabe Bundeswehr

Mainz (ots) - Politischen Instinkt kann man Ursula von der Leyen wahrlich nicht absprechen. Nach dem Debakel ihres Amtsvorgängers mit dem Euro-Hawk machte die Bundesverteidigungsministerin Tabula rasa. Kaum haben die neuen Hiobsbotschaften über die mangelnde Einsatzbereitschaft der Bundeswehr die Runde gemacht, kann von der Leyen schon das Ergebnis eines Gutachtens präsentieren, das die endlosen Mängel im Beschaffungsmanagement minutiös aufzählt. Auch ihre Entscheidung, de Maizières Staatssekretär rauszuschmeißen und dafür erstmals in der Geschichte der Streitkräfte eine Unternehmensberaterin in die politische Führung des Ministeriums zu berufen, erweist sich als kluge Überlebensstrategie. Nun aber hat von der Leyen nicht nur die "Lizenz zum Aufräumen". Nun muss sie liefern. Losgelöst von den desaströsen Einzelprojekten muss die Ministerin gleichzeitig drei komplexe Baustellen angehen: Das Ministerium braucht eine völlig neue Balance zwischen Militärs, technischen Fachleuten und Controllern. Wenn die Ministerin und ihre Staatssekretärin aber glauben, das Haus wie ein Unternehmen sanieren und führen zu können, werden sie scheitern. Zur Rüstungsindustrie muss ein grundsätzlich neues Verhältnis aufgebaut werden, bei dem die Risiken für Kostensteigerungen und Verzögerungen nicht einseitig dem Besteller und damit dem Steuerzahler aufgebürdet werden. Und ganz offenbar braucht es auch eine andere Fehlerkultur im Bendlerblock und auf der Hardthöhe, die sich weit von der Befehl-und-Gehorsam-DNA der Militärslöst. Wenn von der Leyen alle drei Aufgaben in den kommenden Jahren auch nur befriedigend lösen kann, ist sie kanzlertauglich.

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