Allg. Zeitung Mainz: Beflügelt / Kommentar zu Barack Obama

Mainz (ots) - In der englischsprachigen Welt werden Politiker, die kaum noch etwas entscheiden können, gerne "lame duck" genannt. US-Präsident Barack Obama war noch im vergangenen Jahr auf dem besten Weg, eine solche "lahme Ente" zu werden. Doch anderthalb Jahre vor dem Ende seiner Amtszeit wirkt der erste farbige Präsident der US-Geschichte wie beflügelt. So konnte der 53-Jährige zuletzt eine Reihe politischer Erfolge einfahren. Bei den Beziehungen mit Kuba herrscht Tauwetter, mit China wurde ein Klimaabkommen unterzeichnet. Mit dem Iran hat Obama einen historischen Atomdeal ausgehandelt - allerdings um den Preis einer weiteren Verschlechterung des Verhältnisses zu Israel. Innenpolitisch fruchtet die Gesundheitsreform ("Obamacare"). Noch nie war der Anteil der Menschen ohne Krankenversicherung an der US-Bevölkerung so niedrig wie heute. Triumphiert hat der Präsident auch durch das Urteil des Supreme Courts, der das Verbot der gleichgeschlechtlichen Ehe in einzelnen Bundesstaaten kippte. Die Wirtschaftsdaten zeigen nach oben. Aber neben Licht gibt es auch viel Schatten. Dass das Gefangenenlager in Guantanamo noch immer existiert, ist eine Schande für eine Demokratie. Gegen die Waffenlobby hat sich Obama nicht durchsetzen können. Mittlerweile sterben in den USA fast so viele Menschen durch Schusswaffen wie durch Autounfälle. Die Bespitzelung ganzer Völker durch die NSA ist ein Skandal. Der alltägliche Rassismus in den Vereinigten Staaten ist virulent. Und der Irak-Krieg ist alles, nur nicht beendet. Obamas Bilanz bleibt geteilt.

Von Markus Lachmann

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