Allg. Zeitung Mainz: AZ zu Ursula von der Leyen / Nett

Mainz (ots) - Falls die neue Bundesverteidigungsministerin positive Schlagzeilen machen wollte, ist ihr das - ganz im Gegensatz zu den Kabinettskolleginnen Schwesig und Nahles - am Wochenende gelungen. Auch bei der Truppe muss getan werden, was getan werden kann, um die sozialen und psychologischen Härten für diejenigen, die Leib und Leben für unser Land riskieren, zu lindern. Das ist allerdings eine Selbstverständlichkeit. Und deswegen muss man trotz der netten Schlagzeilen ein dickes "Aber" hinter die Ankündigungen der Ministerin setzen: Das Thema ist wichtig, aber nicht das wichtigste für die Bundeswehr. Ursula von der Leyen hat ganz andere Baustellen abzuräumen. Da wäre etwa das Beschaffungswesen, das regelmäßig - siehe Drohnen - teuren Schrott produziert oder - siehe G36 oder neue Hubschrauber - die Soldaten nicht immer mit dem geeigneten Gerät zu versorgen scheint. Auch die Bundeswehrreform mit der Frage der Standorte ist noch nicht abgearbeitet. Und schließlich das wichtigste aller Themen: Die Bundeswehr braucht ein Ziel, eine politische Idee, die sie in die Zukunft trägt. Für eine solche müssen neben von der Leyen auch die Kanzlerin und der Außenminister sorgen. Wie sieht Deutschland sich eigentlich in der Welt? Als größter Gewerbepark Europas ohne außenpolitisches Gewicht, der weiterhin einen militärischen Zickzackkurs fährt? Oder als ruhiger, aber verlässlicher Friedenssicherer? Hier sind insbesondere aus dem Afghanistan-Einsatz noch viele Lehren zu ziehen. Das sind die wahren Prüfsteine der neuen Ministerin. Wenn sie dafür durch Ankündigungen wie die vom Wochenende Rückhalt in der Truppe bekommt, macht sie alles richtig. Aber nur dann.

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