Allg. Zeitung Mainz: Absturz droht - Reinhard Breidenbach zu De Maizière

Mainz (ots) - Jeder Verteidigungsminister dieser Republik tanzt auf dem Vulkan. Sein Haus ist Labyrinth, Haifischbecken und Schlangengrube - nach menschlichen Maßstäben eigentlich kaum regierbar. Dort werden Entscheidungen getroffen, die sich über Jahre entwickeln und Milliarden Steuergelder kosten. Gravierender:Falsche Entscheidungen können Menschenleben kosten. Riesige Behördenapparate neigen auch dazu, sich zu verselbstständigen und anfällig zu werden für Ineffizienz, Größenwahn und Korruption. Die Chance, dass sich ein Verteidigungsminister den Tadel einhandelt, er habe seinen Laden nicht im Griff, ist extrem groß. All diese Erkenntnisse werden Thomas de Maizière aber nichts nützen, wenn er in dieser Woche seinen Bericht vorlegt. Er trägt die politische Verantwortung, ohne Wenn und Aber, dafür ist er im Amt, dafür wird er bezahlt, dafür genießt er Privilegien. Wie gnadenlos Angela Merkel ist, wenn einer der Ihren mit schlechten Resultaten die Regierungsbilanz zu trüben droht, das ist nicht erst seit dem Absturz Norbert Röttgens offenkundig. Andererseits:Ein Verteidigungsminister, der auf Gnade oder gar Mitleid angewiesen wäre - undenkbar. Wie es - über Jahre - zum Euro Hawk-Desaster kommen konnte, ist im Detail noch unklar. Objektiv unstreitig ist allerdings, dass jedenfalls de Maizières Krisenmanagement in der heißen Phase der letzten Wochen schlecht war. In der deutschen Politik wird seit geraumer Zeit über eine neue Sicherheitsstruktur debattiert, womit das Zusammenwirken von Verfassungsschutzstellen und Polizeibehörden gemeint ist. Der Fall Euro Hawk zeigt schmerzlich, dass auch die Strukturen im Verteidigungsbereich dringend einer Revision bedürfen.

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