2015 wurden 10.000 Erfindungen beim Patentamt angemeldet

Bei den Firmen hat einmal mehr der Grazer Antriebsentwickler und Prüftechnikspezialist AVL List die meisten Patente eingereicht. Auf den Plätzen folgen der Vorarlberger Leuchtenhersteller Zumtobel und dessen Tochterunternehmen Tridonic.

Infrastrukturminister Gerald Klug (SPÖ) will das Patentamt verstärkt zur "Drehscheibe für Innovationen" machen, dazu soll Service und Internationalisierung ausgebaut werden, sagte er am Montag bei einer Pressekonferenz. Das Patentamt werde eine "industriepolitische Position" einnehmen, denn sein Ministerium sei de facto das "Industrieministerium" - Stichwort Industrie 4.0, also die vernetzte Fabrik.

Wie wichtig diese Vernetzung ist, betonte heute List-Chef Helmut List vor Journalisten. "Wir sprechen von großen Systemen, die unglaublich vernetzt sind, mit höchster Komplexität", so der Sohn des Firmengründers, der bereits zum Firmenstart 1948 fünf Patente angemeldet hatte. Mittlerweile hat das Unternehmen 8.000 Mitarbeiter weltweit.

Dass Patente und Markenschutz nicht nur was für Konzerne sind, betonte Moriz Piffl-Percevic, Mitbegründer der Jeans-Maßschneiderei "Gebrüder Stitch". Auf Markenschutz zu verzichten, wäre, "wie wenn wir unser Geschäft in der Mariahilfer Straße über Nacht offen stehen lassen".

Um das Bewusstsein für den Schutz des Eigentums zu stärken, verleiht Klug heuer zum ersten Mal den "Staatspreis Patent". Die Einreichfrist dafür beginnt am 25. April, die Verleihung in drei Kategorien - Patent, Marke, Erfinder - erfolgt am Tag der Erfinder, dem 9. November.

2016 werde die ausgegliederte Gesellschaft serv.ip wieder in das Patentamt integriert, womit auch eine langjährige Forderung des Rechnungshofs umgesetzt wird. Dieser hatte 2012 ein vernichtendes Urteil über undurchsichtige interne Auftragsvergaben und einen großen Personalüberhang gefällt. 2015 wurde nachgeprüft. Da fiel das Urteil milder aus, einige Baustellen waren aber noch immer offen. Die neue Leiterin Mariana Karepova ist erst seit November des Vorjahres im Amt.

Klug, der zu Jahresbeginn als Verteidigungsminister ausmusterte und nun das Infrastrukturministerium leitet, meinte heute: "Im Nachhinein war die Aufstellung nicht optimal." Mit der fast fertig begutachteten Patentgesetznovelle werde man noch heuer diese Schwächen beseitigen.

(Schluss) stf/kan/cs

ISIN AT0000837307 WEB http://www.avl.com http://www.zumtobelgroup.com