Aus „Bankenunion“ wird „Finanzmarktunion“

EU-Ratschef legt Diskussionspapier vor und konkretisiert den Zeitplan für eine enge europäische Wirtschaftsunion.

Am Donnerstagabend hat EU-Ratspräsident Hermann Van Rompuy ein Arbeitspapier zur Vertiefung der Währungsunion vorgelegt. Dieser Bericht der „Quadirga“ – bestehend aus EU-Kommissionschef José Manuel Barroso, EZB-Präsident Manuel Draghi, Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker sowie dem Ratspräsidenten – versucht, die bereits bekannten Überlegungen für eine runderneuerte Europäische Union zu konkretisieren.

Von einer „Bankenunion“, wie sie in den vergangenen Wochen und Monaten diskutiert wurde ist darin keine Rede mehr. Stattdessen skizziert Van Rompuy eine „Finanzmarktunion“, deren erster Schritt die Einführung einer gemeinsamen Euro-Bankenaufsicht unter dem Dach der EZB sein soll. Die Gesetzgebung für diese Aufsicht befände sich in der Endphase, heißt es und soll ab dem 1. Januar 2014 arbeitsfähig sein. Dieses Datum stellt auch den frühestmöglichen Zeitpunkt dar, an dem der Euro-Rettungsfonds ESM marode Banken direkt rekapitalisieren könnte. Die Regelungen für eine Direktrekapitalisierung sollen dem Papier zufolge bis zum 31. März 2013 beschlossen sein.

Als weiteren Schritt zu einer „Finanzmarktunion“ nennt die Quadriga die Schaffung einer gemeinsamen Behörde für die Bankenabwicklung. Ergänzt werde sie durch einen Euro-Abwicklungsfonds, der die Schließung maroder Banken finanzieren soll. Dieser Fonds sollte sich den ursprünglichen Überlegungen zufolge aus Vorabbeiträgen aller Banken füllen. Da dies aber ein langfristiges Procedere darstelle, stellt das Papier für die kurze Frist eine Kreditlinie des Krisenfonds ESM an den Abwicklungsfonds zur Diskussion. Die ursprünglich von der Kommission verfolgte Idee eines europäischen Einlagensicherungsfonds taucht hingegen nicht mehr auf. Van Rompuy betont lediglich die Notwendigkeit einheitlicher Maßstäbe für die nationalen Fonds.

(PD)

powered by