04.12.2015 23:57:40
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Weser-Kurier: Kommentar von Joerg Helge Wagner über
Bremen (ots) - Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee: Ihre
Soldaten wissen immer, dass die Mehrheit der Volksvertreter hinter
ihrem Einsatz steht. Noch besser wäre es, wenn diese Volksvertreter
zuvor alle Fragen klären würden. Klar ist nur die Mehrheit für den
Einsatz gegen die islamistische Terrortruppe Daesch, die so gerne ein
Staat sein will. Doch die Bundeswehr wird nicht gegen einen Staat
kämpfen, sondern für eine vage Phalanx aus mehr als 60 Staaten. Alle
sagen, sie wollten die globale Bedrohung durch den Terrorismus
bekämpfen. Aber stimmt das auch bei allen? Russland, das längst in
Syrien kämpft, hat dort modernste Luftabwehrraketen stationiert.
Gegen wen? Daesch hat keine Luftwaffe. Für was und gegen wen kämpfen
am Ende Saudi-Arabien und die kleineren Golfstaaten? Wer koordiniert,
wer hat das Oberkommando? Alles offen. Doch sogar drei
Grünen-Abgeordnete haben zugestimmt, darunter Tom Koenigs, der
UN-Missionen im Kosovo, in Guatemala und in Afghanistan leitete. Wenn
so jemand den Militäreinsatz gegen Daesch richtig findet, kann er
nicht völlig falsch sein. Umso eher hätte er eine solide
parlamentarische Erörterung verdient.
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