UPDATE/SPD-Chef erwartet eine Million Flüchtlinge in diesem Jahr

   --Gabriel schreibt Brief an SPD-Mitglieder

   --Innenministerium prognostiziert weiter 800.000 Flüchtlinge

   --Mehrere Sondertreffen zur Flüchtlingskrise geplant

   (NEU: Innenministerium, weitere Angaben)

   Von Christian Grimm und Andreas Kißler

   BERLIN (Dow Jones)--SPD-Chef Sigmar Gabriel rechnet für das laufende Jahr mit der Ankunft von bis zu einer Million Flüchtlingen in Deutschland. "Vieles deutet daraufhin, dass wir in diesem Jahr nicht 800.000 Flüchtende aufnehmen, wie es das Bundesinnenministerium prognostiziert hat, sondern eine Million", schreibt der Parteichef in einem Brief an die SPD-Mitglieder.

   Das Bundesinnenministerium blieb allerdings bei der offiziellen Einschätzung der Bundesregierung, nach der dieses Jahr mit rund 800.000 Flüchtlingen zu rechnen ist. "Es gibt zurzeit keinen Anlass, die Prognose zu ändern", sagte ein Ministeriumssprecher bei einer Pressekonferenz. Bei Gabriels Angabe handele es sich nicht um eine Zahl aus dem Innenministerium.

   "Es ist ganz klar so, dass die Prognose die Sie kennen, gilt," betonte der Sprecher, "aber es liegt in der Natur einer Prognose, dass es nur eine Prognose ist". Seit deren Bekanntgabe habe es zwar eine "vergleichsweise dynamische Entwicklung" gegeben, es könne aber auch wieder in die andere Richtung gehen.

   Die Wiedereinführung der Grenzkontrollen zu Österreich begründete Gabriel damit, dass Deutschland die Kontrolle behalten müsse. Den Beschluss bezeichnete er gleichzeitig als ein deutliches Signal an die EU-Partner. "Ohne eine gemeinsame europäische Anstrengung aber wird die Bewältigung der Flüchtlingskrise nicht gelingen", machte der Vizekanzler deutlich.

   Die Ministerpräsidenten der Bundesländer hätten der Bundesregierung signalisiert, dass ihre Kapazitäten beinahe erschöpft seien. Dennoch hoffe die SPD, "dass wir die Grenzkontrollen nur für kurze Zeit brauchen".

   Zur Bewältigung der Flüchtlingskrise sind für Dienstag in Berlin mehrere Sondertreffen angesetzt. Die Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg wurde abgesagt.

   Regierungssprecher Steffen Seibert verteidigte am Montag die Entscheidung vom Wochenende, den freien Grenzverkehr zu unterbrechen. "Vorübergehende Grenzkontrollen sind keine Schließung der Grenzen", betonte Seibert. Der Beschluss sei notwendig, um in Europa wieder zu geordneten Verfahren im Asylrecht zurückzukehren. Außerdem müsse der Staat wissen, wer hierher komme. Die Überprüfung sei "auch aus Sicherheitsgründen nötig" gewesen. "Unsere Grundsätze haben sich nicht geändert. Uns leitet die Humanität", sagte der Regierungssprecher bei einer Pressekonferenz.

   Auch Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) habe zur Begründung für die Maßnahme unter anderem darauf verwiesen, "dass es auch aus Sicherheitsgründen unbedingt einer Rückkehr zu einem geordneten und vernünftigen Verfahren bedarf", unterstrich dessen Sprecher bei derselben Veranstaltung.

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   September 14, 2015 07:14 ET (11:14 GMT)

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