Scholz sieht lediglich leichte Modifikationen bei geplanter Schuldenaufnahme

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones)--Bundesfinanzminister Olaf Scholz erwartet trotz der anhaltenden Corona-Pandemie und Finanzhilfen für betroffene Unternehmen nur moderate Veränderungen in der geplanten Schuldenaufnahme der Bundesregierung.

"Wir haben geplant für das Jahr 2020 und das Jahr 2021 zusammen etwas mehr als 300 Milliarden Euro aufzunehmen. Das wird auch mit leichten Modifikationen in der Perspektive so bleiben", erklärte Scholz nach Beratungen der 20 führenden Industrie und Schwellenländer der Welt.

"Wir können jetzt schon absehen, dass wir wohl nicht alles ausgeben müssen, was wir an Kreditermächtigung für das Jahr 2020 haben und dass wir für 2021 mehr ausgeben müssen. Aber der Korridor wird nicht ganz genau, aber ungefähr der gleiche bleiben."

Zuvor hatte die Bild-Zeitung berichtet, Scholz wolle im nächsten Jahr mehr als 160 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen. Bisher waren nur rund 96 Milliarden Euro neue Kredite geplant. Wie aus einer Vorlage für die am Donnerstag geplante abschließenden Beratungen im Haushaltsausschuss des Bundestags zum Budget für das kommende Jahr hervorgeht, steigen vor allem die Kosten für die Wirtschaftshilfen infolge des Corona-Stillstands, so Bild.

Hier plant der Finanzminister laut Bild nun fast 40 Milliarden Euro für Unternehmer ein, die unter dem Teil-Lockdown leiden. Scholz gehe offenbar davon aus, dass die Corona-Überbrückungshilfen über November hinaus verlängert werden müssen, folgert die Zeitung.

Zudem erhält Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) deutlich mehr Geld als bisher vorgesehen. So sind unter anderem für die Verlängerung der Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser 2 Milliarden Euro zusätzlich eingeplant.

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November 22, 2020 13:10 ET (18:10 GMT)