ROUNDUP: Baerbock soll Grünen-Kanzlerkandidatin bleiben

BERLIN (dpa-AFX) - Trotz anhaltender Diskussionen um ihr Buch soll Annalena Baerbock Grünen-Kanzlerkandidatin bleiben. "Wir gehen als Team, als grünes Team, gemeinsam in diesen Wahlkampf mit Annalena Baerbock an der Spitze", sagte Bundesgeschäftsführer Michael Kellner am Montag in Berlin. "Daran ändert sich nichts."

Seit Anfang vergangener Woche macht der österreichische Medienrechtler Stefan Weber immer mehr Stellen in Baerbocks Buch "Jetzt. Wie wir unser Land erneuern" publik, an denen sich auffallende sprachliche Ähnlichkeiten zu anderen Veröffentlichungen finden. Zuvor war bekannt geworden, dass sie Sonderzahlungen verspätet an den Bundestag gemeldet hatte. Partei und Kandidatin mussten zudem Angaben in Baerbocks Lebenslauf korrigieren.

Baerbock war im April vom Bundesvorstand der Grünen als Kanzlerkandidatin vorgeschlagen und im Juni vom Parteitag bestätigt worden. Co-Parteichef Robert Habeck hatte ebenfalls Ambitionen auf die Kanzlerkandidatur, steckte dann aber zurück.

Junge Frauen seien Attacken in einem stärkeren Maß ausgesetzt als Männer, sagte Kellner. Klar sei aber auch, dass jeder Kanzlerkandidat hart angegriffen werden würde. Kellner warnte auch vor Desinformationskampagnen. Zudem würden "Bagatellen aufgebauscht, um von den inhaltlichen Auseinandersetzungen, von den großen Fragen abzulenken". Dahinter stecke möglicherweise die Sorge, dass andere Parteien hier "blasser" dastehen könnten als die Grünen.

Mit Martin Heidingsfelder erhob nun ein weiterer Plagiatsjäger Vorwürfe gegen Baerbock, wie das Nachrichtenportal "T-Online" berichtete. Es geht um eine Studie der Denkfabrik Agora Energiewende und des Wuppertal Instituts. Heidingsfelder gründete die Internet-Rechercheplattform "VroniPlag".

Baerbock schreibt auf den Seiten 97 und 98 ihres Buchs "Jetzt. Wie wir unser Land erneuern": "Sollte der europäische CO2-Preis über die vertraglich festgelegten Vermeidungskosten steigen, muss das Unternehmen die Differenz an den Staat zurückzahlen. Eine Überförderung ist somit sehr unwahrscheinlich. Bei einer ambitionierten EU-Klimapolitik, die eine Steigerung des CO2-Preises nach sich ziehen würde, und hinreichend langer Vertragsdauer könnten dem Staat als geduldigem Investor über diesen Rückzahlungsmechanismus sogar zusätzliche Mittel zufließen."

Sehr ähnlich liest sich eine Passage auf Seite 112 der Studie: "Wenn der CO2-Preis im EU-ETS über den im CfD festgelegten Preis (strike price) steigt, muss das Unternehmen die Differenz an den Staat zurückzahlen. Eine Überförderung ist somit sehr unwahrscheinlich. Bei einer ambitionierten EU-Klimapolitik und hinreichend langer Vertragsdauer könnten dem Staat als geduldigem Investor sogar zusätzliche Mittel zufließen."

Der Direktor von Agora Energiewende, Patrick Graichen, erklärte, es sei Aufgabe einer solchen Denkfabrik, Ideen aus der Wissenschaft so aufzubereiten, dass sie ihren Weg in die Politik finden könnten. "Es ist daher keinesfalls ein "Plagiat", sondern vielmehr gerade in unserem Interesse, dass Politikerinnen und Politiker unsere Arbeit und Konzepte wie in diesem Fall "Carbon Contracts for Difference" aufgreifen." Zu der sprachlichen Ähnlichkeit der beiden Passagen äußerte sich Graichen nicht./hrz/DP/jha