Portugals Etatdefizit im ersten Quartal auf 10,6 Prozent geklettert

    Der für den Haushalt zuständige Staatssekretär Luis Morais Sarmento betonte, man könne die Quartalszahlen von 2012 und 2013 nicht vergleichen. Schon im Mai hatte die Mitte-Rechts-Regierung allerdings die Möglichkeit eines neuen Antrags auf Lockerung der Defizitziele eingeräumt. "Das ist nicht ausgeschlossen", sagte Ministerpräsident Pedro Passos Coelho.

    Erst im März hatte Lissabon mit der Geldgeber-"Troika" aus EU, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) eine Lockerung der Ziele für die Etat-Fehlbeträge der nächsten Jahre vereinbart. Für 2013 wurde damals ein Minus von 5,5 (statt 4,5) Prozent festgesetzt. Die Frist zur Erreichung des von der EU erlaubten Defizits von höchstens drei Prozent wurde außerdem um ein Jahr auf 2015 verschoben. Eine erste Lockerung der Ziele hatten die Geldgeber bereits im September 2012 gewährt.

    Zur Abwendung eines drohenden Bankrotts hatte Portugal im April 2011 von der Troika ein Hilfspaket von 78 Milliarden Euro erhalten. Im Gegenzug verpflichtete sich Lissabon zu einer strengen Sanierungspolitik. Im Zuge der Sparmaßnahmen steuert Portugal auf das dritte Rezessionsjahr in Folge zu./er/DP/jsl